2010_09 September

Kulturausschuss 01.09.2010

 

An
Frau Oberbürgermeisterin
Dr. Eva Lohse

Ludwigshafen, den 11.06.2010

Antrag zur Sitzung des Stadtrates am 21.06.2010
Theaterabonnement Rhein-Neckar

Sehr geehrte Frau Dr. Lohse,

Für die Stadtratssitzung am 21.06.2010 stellen wir den folgenden Antrag:

Die Verwaltung erstellt gemeinsam mit den Städten Heidelberg und Mannheim ein Konzept für ein Theaterabonnement Rhein-Neckar, das dann umgesetzt werden soll.

Angesichts der nicht zufriedenstellenden Zuschauerzahlen im Theater sollte dieser neue Ansatz versucht werden.

Die weitere Begründung erfolgt mündlich.

Mit freundlichen Grüßen
Dr.Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender

 

Beschluss:

Verweis in den Kulturausschuss 1.9.2010

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An Frau
Dezernentin
Prof. Dr. Reifenberg

Ludwigshafen, den 31.08.2010

Sitzung des Kulturausschusses am 01.09.2010
Top: 6 Antrag der FWG-Stadtratsfraktion

Sehr geehrte Frau Prof. Dr. Reifenberg,

Wie Ihnen bereits mündlich mitgeteilt wurde, sind sowohl unser Mitglied im Kulturausschuss, als auch das stellvertretende Mitglied, aus beruflichen Gründen verhindert.

Unverständlicherweise wurde laut mündlicher Auskunft der Antrag auf Rederrecht für das Stadtratsmitglied Christian Ehlers verweigert.

Da somit der Antrag im Ausschuss nicht durch einen FWG-Vertreter mündlich begründet werden kann, bitten wir um Absetzung des Tagesordnungspunktes 6 bei der Sitzung am 01.09.2010 und Wiederaufnahme auf die Tagesordnung bei der nächsten Sitzung des Kulturausschusses.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender

 

Anfragen zur nächsten Sitzung des Stadtrats am 13.09.2010

An
Frau Oberbürgermeisterin
Dr. Eva Lohse

Ludwigshafen, den 03.09.2010

Antrag zur Stadtratssitzung am 13.09.2010
Einrichtung eines Ludwigshafener Klimaschutz-Beirats

Sehr geehrte Frau Dr. Lohse,

zur Stadtratssitzung am 13.09.2010 stellen wir den folgenden Antrag:

Einrichtung eines Ludwigshafener Klimaschutzbeirates zur Fortführung des AGENDA21-Gedankens.

Den Beiratsvorsitz soll der amtierende Klimaschutzbeauftragte der Stadt Ludwigshafen übernehmen.

Mit dem Thema „Klimaschutz“ befassen sich in Ludwigshafen neben der Stadtverwaltung (Klimaschutzkonzept Ludwigshafen 2020/ Alianza del Clima e.V.), den TWL (TopKlima-Strom/Fernwärmenetz) und der GAG (LUTECO), auch eine Vielzahl von Vereinen, Verbänden, wie beispielsweise BUND, LUGENDA, NABU, etc..

Daneben sind die Kirchen, Schulen und einige Bürgerinitiativen in unserer Stadt in Sachen Umwelt- und Klimaschutz engagiert.

Damit diese Aktivitäten zukünftig weiter gebündelt bzw. sinnvoll mit den städtischen Bemühungen vernetzt werden können, beantragen wir die Schaffung eines eigenständigen Klimaschutzbeirats mit dem Ziel, ein Handlungsprogramm für die privaten Ludwigshafener Haushalte parallel zu den städtischen Bemühungen zu entwickeln.

Die weitere Begründung erfolgt mündlich.

Mit freundlichen Grüßen

Dr.Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender

 

Beschluss

Einen Klimaschutzbeirat, wie ihn die FWG fordert, wird es nicht geben. Der Stadtrat hat einen entsprechenden Antrag abgelehnt.

Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Einrichtung eines Klimaschutzbeirates
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt
Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 8

FWG Meinung

Klimaschutzbeirat

Mit dem Thema „Klimaschutz“ befassen sich in Ludwigshafen neben der Stadtverwaltung und TWL auch eine Vielzahl von Vereinen und Verbänden. Daneben sind einige kleinere Privat- und Bürgerinitiativen in unserer Stadt in Sachen Umwelt- und Klimaschutz sehr engagiert.

Damit diese kleineren Vereins- und Bürgeraktivitäten zukünftig weiter gebündelt bzw. sinnvoll vernetzt werden können, beantragen wir die Schaffung eines Klimaschutzbeirats mit dem Ziel, ein eigenes Klimaschutz-Handlungsprogramm für die Ludwigshafener Privathaushalte parallel zu den städtischen Bemühungen zu entwickeln.

Wir sehen einen solchen Klimaschutzbeirat bewusst als kommunale Ergänzung zum Kompetenznetzwerk „Energieeffizienzagentur Rhein-Neckar“, in der vorrangig auf höherer Verwaltungs- und Unternehmensebene konkrete Klimaziele bzw. klimawirksame Bau- und Sanierungsmaßnahmen formuliert werden.

Was derzeit in Ludwigshafen noch fehlt, ist ein Gremium, in dem private Personen und Vereine eigene Ideen , Anregungen und Erfahrungen direkt gemeinsam mit dem städtischen Klimaschutzbeauftragten diskutieren und beraten können. Aus einer entsprechenden Ideensammlung sollten sich anschließend konkrete Handlungsvorschläge für die Ludwigshafener Bürgerinnen und Bürger zum Klimaschutz entwickeln und ableiten lassen.

Was macht es für einen Sinn, wenn die TWL in der Innenstadt eine Energieberatung betreibt, die Umweltberatung der Stadt LU und die ILA21 e.V. in der Bismarckstraße Auskunft zu Förderprogrammen gibt und die Verbraucherberatung in der Bahnhofstraße auch eine eigene Energieberatung durchführt.
Dies ist alles so unübersichtlich, daß man dies bündeln könnte. Wie dies konkret geschehen könnte, muss natürlich noch gemeinsam beraten werden. Wichtig ist doch, daß die Bürgerinnen und Bürger zukünftig eine zentrale Anlaufstelle bei allen Fragen zu Energie und Klimaschutz haben.

Eine in etwa vergleichbare Einrichtung ist die Klimaschutzagentur Mannheim. Was allerdings dort fehlt ist die direkte Beteiligungsmöglichkeit von Vereinen. Aus diesen Gründen wünschen wir uns einen Klimaschutzbeirat mit einer breiteren Basis und damit auch mehr Aktzeptanz in der Bevölkerung. In diesem Gremium könnte auch die“Solarinitiative Rheinland-Pfalz 2015″ der Landesregierung und das Projekt „Solardachbörse“ weiter entwickelt werden.

Die im Umweltausschuss vorgestellten Klimaschutzwochen April/Mai 2011 stellen ein wichtiges Datum für die Förderung privater Haushalte dar. Aufgrund des Vortrags von Hr. Prof.Alexander gibt es derzeit ca 2000 Einzelmaßnahmen zur energetischen Förderung. Eine Bündelung zur Transparenz kann daher nur sinnvoll sein.

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An
Frau Oberbürgermeisterin
Dr. Eva Lohse

Ludwigshafen, den 04.09.2010

Anfrage zur Sitzung des Stadtrates am 13.09.2010
Erkrankungen durch resistente Bakterien in Kliniken und Alten- und Pflegeheimen

Sehr geehrte Frau Dr.Lohse,

Die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene schätzte 2009 etwa 40.000 Todesfälle durch in deutschen Krankenhäusern zugezogene Infektionen.Dabei erfüllen laut einer Studie des Landesinstituts für Gesundheit und Arbeit in NRW nur 57 Prozent der Kliniken die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts. Auch in Ludwigshafen treten Infektionen insbesondere mit MRSA- und ESBL- Keimen gehäuft auf. Wir bitten in diesem Zusammenhang daher um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Gibt es Zahlen über das Auftreten von MRSA- und ESBL-Keimen im städtischen Klinikum und anderen Kliniken in Ludwigshafen? Sind Todesfälle durch diese Keime bekannt? Laut Infektionsschutzgesetz muss das Auftreten von Krankheitserregern mit speziellen Resistenzen und Multiresistenzen innerhalb einer Organisationseinheit fortlaufend aufgezeichnet und ausgewertet werden (§23 IfSG)!

2. Gibt es Zahlen über das Auftreten dieser Keime in den Alten- und Pflegeheimen, insbesondere in den städtischen Institutionen? Sind hier Todesfälle bekannt?

3. Nach § 7 des Infektionsschutzgesetzes ist der direkte oder indirekte Nachweis von bei akuter Infektion im Blut oder Liquor cerebrospionalis mit Staphylococcus Aureus , Methicillin-resistente Stämme (MRSA), meldepflichtig. Wie viele Erkankungen wurden in den letzten drei Jahren gemeldet?

4. Wurden spezielle Maßnahmen (Untersuchung bei Neuaufnahme, Hygienprogramme, Einführung der Stelle eines Hygienbeauftragten, Schulungen des Personals) in den betroffenen Institutionen durchgeführt?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender

 

Stellungnahme der Verwaltung

Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Erkrankungen durch resistente Bakterien in Kliniken und
Alten- und Pflegeheimen
KSD 20101715

Die Verwaltung kann keinerlei Auskünfte über Erkrankungen durch resistente Bakterien in Kliniken und Alten- und Pflegeheimen erteilen, in denen sie nicht Gesellschafter ist. Die Stadtverwaltung ist nicht die für die Hygiene in Alten- und Pflegeheimen und Kliniken zuständige Behörde, dies ist das Gesundheitsamt. Bezüglich des Klinikums der Stadt Ludwigshafen ist am 09.09.2010 das für diese Anfrage zuständige Gremium, nämlich der Aufsichtsrat umfassend informiert worden.

Zu 1:
Die Zahlen gibt es, diese werden gemäß § 23 IfSG entsprechend erfasst und dokumentiert.

In der Alten- und Pflegeheime der Stadt Ludwigshafen gGmbH sind keine Todesfälle durch diese Keime bekannt.

Im Klinikum der Stadt Ludwigshafen sind die Patienten häufig von schweren lebenslimitierenden Grunderkrankungen betroffen, so dass über die Kausalität von MRSA- oder ESBL-Keimen für Todesfälle keine Aussage gemacht werden kann.

Die städtischen Häuser sind im Umgang mit MRSA-Keimen hervorragend aufgestellt und gehen professionell mit der hygienischen Herausforderung um.

Zu 2: siehe zu 1)

Zu 3:
Diese Frage kann die Verwaltung nicht beantworten, da die Meldungen an das Gesundheitsamt erfolgen, die Stadtverwaltung keinerlei Zuständigkeit hat.

Zu 4:
Sowohl im Klinikum der Stadt Ludwigshafen gGmbH als auch in der Alten- und Pflegeheime der Stadt Ludwigshafen gGmbH wurden auf modernstem Standard Hygieneprogramme und Schulungen des Personals durchgeführt. In beiden Einrichtungen gibt es selbstverständlich Hygienebeauftragte und Hygienefachkräfte. Der Aufsichtsrat des Klinikums hat sich in der Sitzung vom 09.09.2010 davon überzeugen können, dass die organisatorischen Anforderungen an eine moderne Hygiene im Klinikum Ludwigshafen umfassend erfüllt sind.

4.1
Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zum 2. Nachtrag zum Haushaltsplan
Konkrete Einarbeitung der Sparziele gemäß Benchmarking
Gleiches gilt für die Alten- und Pflegeheime gGmbH.

 

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An
Frau Oberbürgermeisterin
Dr. Eva Lohse

Ludwigshafen, den 05.09.2010

Anfrage zur Sitzung des Stadtrates am 13.09.2010
Neukonzept für die Gestaltung der westlichen Wasserflächen um das Rathaus-Center

Sehr geehrte Frau Dr. Lohse,

In der Sitzung des Stadtrates am 14.05.2007 wurde eine Neukonzept für die Gestaltung der westlichen Wasserflächen um das Rathaus-Center von der FWG-Stadtratsfraktion beantragt. Nach den damaligen Aussagen im Stadtrat war die Umsetzung der Maßnahmen für 2009 geplant. Bisher wurde nur eine neue „Wassersäule“ installiert. Wir bitten daher um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wie ist der aktuelle Planungsstand hinsichtlich der Umgestaltung der Wasserflächen ?

2. Welche weiterführenden Maßnahmen wurden bereits in die Wege geleitet ?

Mit freundlichen Grüßen

Dr.Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender

 

Stellungnahme der Verwaltung

Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Neukonzept für die Gestaltung der westlichen Wasserflächen um das Rathaus-Center
KSD 20101714

Auf der Basis des im „Entwicklungskonzept Innenstadt Ludwigshafen am Rhein festgehaltenen Maßnahmekonzeptes zur funktional-gestalterischen Aufwertung der öffentlichen Räume in der Innenstadt ist hier die Umgestaltung des Rathausumfeldes verankert.
In den Jahren 2008 und 2009 wurden im westlichen Wasserbecken eine Fontäne und ein Wasserspiel montiert um gestalterische Möglichkeiten und Wirkungen zu erproben. Diese Maßnahmen wurden durchaus positiv aufgenommen.
Zum jetzigen Zeitpunkt lässt die angespannte Haushaltslage eine Weiterplanung nicht zu.

 

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An
Frau Oberbürgermeisterin
Dr. Eva Lohse

Ludwigshafen, den 05.09.2010

Anfrage zur Sitzung des Stadtrates am 13.09.2010
Taxistand an der neuen Rhein-Galerie im Zollhof

Sehr geehrte Frau Dr.Lohse,

Zur Eröffnung der Rhein-Galerie im Zollhof bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Ist ein Taxistand bei der neuen Rheingalerie vorgesehen?

2. Wenn ja, wo soll dies sich befinden?

3. Wenn ja, wie viele Fahrzeuge können dort bereit stehen?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender

 

Stellungnahme der Verwaltung

Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Taxistand an der neuen Rhein-Galerie im Zollhof
KSD 20101713

Zu 1) In Abstimmung mit dem Investor ist kein Taxistand vorgesehen.
Zu 2) entfällt.
Zu 3) entfällt.

 

Anfrage zur nächsten Sitzung des Werkausschusses am 06.09.2010

An Herrn Dezernenten
Klaus Dillinger

Ludwigshafen, den 31.08.2010

Anfrage zur nächsten Sitzung des Werkausschusses am 06.09.2010
Todesfall durch herabfallenden Ast

Sehr geehrter Herr Dillinger,

Laut Presseberichten erfolgten gerichtliche Ermittlungen wegen eines Todesfalles durch einen herabfallenden Ast. Wir bitten in diesem Zusammenhang um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wie lautet das Ergebnis der gerichtlichen Untersuchung?

2. Welche Konsequenzen entstehen dadurch für die betroffenen Mitarbeiter? Ist es zu persönlichen Strafzahlungen gekommen?

3. Welche Konsequenzen werden aufgrund des Vorfalls bei der zukünftigen Baumkontrolle erfolgen?

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender

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An Herrn Dezernenten
Klaus Dillinger

Ludwigshafen, den 11.07.2010

Antrag zur nächsten Sitzung des Werkausschusse
Jagd auf Kaninchen auf den Ludwigshafener Friedhöfen

Sehr geehrter Herr Dillinger,

Für die nächste Sitzung des Werkausschusses stellen wir den folgenden Antrag:

Es erfolgt ein Bericht über die Problematik der Kaninchenplage auf den Friedhöfen und ihre bisherige Bekämpfung.

Aufgrund des Vorfalls vom 09.07.2010 auf dem Mundenheimer Friedhof erscheint eine Überprüfung der bisherigen Maßnahmen sinnvoll.

Gleichzeitig bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wie hoch war die Zahl der erfolgreich bejagten Kaninchen in den vergangen drei Jahre? Ist eine Aufschlüsselung aller Friedhöfe möglich? Wie viele Füchse, die die natürlichen Feinde der Kaninchen sind, halten sich auf den Friedhöfen auf? Gibt es durch diese Tiere auch Schäden?

2. Wie hoch wird die Zahl der Kaninchen auf den Friedhöfen geschätzt? Welche Schäden durch Kaninchen sind in den letzten Jahren festgestellt worden?

3. Welche Regelungen bestehen für die bisherige Bejagung der Kaninchen?

3. Wie ist der Schutz gleichzeitig anwesenden Besucher gesichert?

4. Halten Sie den Vorgang auf dem Mundenheimer Friedhof am 09.0.10 für ordnungsgemäß und tierschutzgerecht? Falls nein, welche Maßnahmen ergreift die Verwaltung in diesem Fall?

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender

 

Werkausschuss: Verwaltung reagiert auf Vorfall auf Mundenheimer Friedhof

Stadt will Kaninchenjagd koordinieren

 

Die Kaninchenjagd auf dem Mundenheimer Friedhof, die eine Besucherin im Juli beobachtete (wir berichteten), hatte gestern ein Nachspiel im Werkausschuss Wirtschaftsbetrieb. Es sei „ein sehr dramatischer Vorgang“ gewesen, wie ihm die Zeugin geschildert habe, sagte Rainer Metz, Fraktionsvorsitzender der Freien Wählergruppe (FWG).

Metz bezeichnete den Vorfall als nicht „tierschutz- und jagdgerecht“. Zudem wies er darauf hin, dass eine Seuche – die Myxomatose – unter den Kaninchen umgehe, deren Zahl „sich allein dadurch stark reduzieren“ werde. Man müsse die Jäger dazu auffordern, die betroffenen Tiere abzuschießen, forderte er. Diese gingen sonst „elendig zugrunde“.

Inzwischen sei mit der Kreisjägerschaft Kontakt aufgenommen worden und es habe zusammen mit dem Bereich Umwelt einen gemeinsamen Termin gegeben, erklärte Gabriele Wolter, Leiterin des Bereichs Grünflächen und Friedhöfe. Ein gemeinschaftlich abgesprochenes Verfahren werde auf den Weg gebracht. Das Thema Myxomatose sei ihr von der Jägerschaft bestätigt worden.

Auf dem Mundenheimer Friedhof sind 2008 und 2009 insgesamt 45 Tiere, auf dem Friesenheimer Friedhof 51 bejagt worden, teilte die Verwaltung der FWG mit. Auf anderen Friedhöfen sei nicht gejagt worden.

Schäden durch die Kaninchen seien an der Bepflanzung der Gräber festgestellt worden. Überdies seien auch Wege und Fundamente von Grabmalen durch die Tiere untergraben worden. Somit sei die Verkehrssicherheit beeinträchtigt.

Einstimmig billigte der Ausschuss zuvor die Kanalsanierung der Maudacher Straße/Betty-Impertro-Straße (212 000 Euro) sowie die Kanalsanierung Hemshofstraße/Unteres Rheinufer (570 000 Euro).

mav
Mannheimer Morgen
07. September 2010

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