FWG: Keine Parteipolitik beim Thema BASF Unfalls vom 17.10.2016!

25 Okt

Die FWG-Stadtratsfraktion ist sehr enttäuscht, dass Frau Dr. Eva Lohse in ihrer Funktion als Oberbürgermeisterin bei ihrem Gespräch mit der Leitung der BASF über Auswirkungen und Folgen des Unfalls nur CDU Funktionsträger eingeladen hat. In ihrer Funktion als Oberbürgermeisterin aller Bürger hätten nach Ansicht von FWG-Fraktionsvorsitzendem Dr. Rainer Metz auch Vertreter aus allen Fraktionen der Ludwigshafener Kommunalpolitik eingeladen werden müssen.

Gleichzeitig begrüßt die Freie Wähler Gruppe die Einberufung einer Sondersitzung des Stadtrates zu diesem Thema. Die FWG erwartet dabei konkrete Antworten auf die Fragen der verunsicherten Bevölkerung. Folgender Fragenkatalog wird von uns eingereicht werden:

1.    TDI-Anlage:

  • Aus wie vielen Einzelbereichen besteht das (redundante) Sicherungssystem der TDI-Anlage der BASF?
  • Welche Möglichkeiten gäbe es bei einem Austritt von Phosgen und Toluylendiamin diese niederzuschlagen, falls die toxischen Stoffe nicht in der/den Sicherheitskammer(n) zurückgehalten werden könnte(n)?
  • Da Phosgen hochgiftig und als Giftgas im 1.Weltkrieg eingesetzt wurde, besteht Klärungsbedarf welche Gefahren hier für die unmittelbaren Anwohner und Nutzer der Kleingarten-Anlagen bestehen und welcher Radius im ungünstigsten Fall betroffen sein könnte?

 

2.  Vorbereitungen auf Katastrophenfall:

  • Ist aus Sicht der Stadtverwaltung eine weitere zusätzliche Ausstattung der Ludwigshafener Krankenhäuser notwendig, um im Katastrophenfall durch giftiges Gas verletzte Personen versorgen bzw. dekontaminieren zu können?
  • Gab es schon gemeinsame Großübung der Feuerwehren (BASF/Städte LU/MA), Rettungsdienste, THW und dem ABC-Abwehrregiment in Bruchsal, bei der ein größerer Phosgen-Austritt bei der BASF simuliert wurde?

 

4.  Neue Leitlinien:

5.  Rohrleitungssystem innerhalb der BASF und außerhalb zu der BASF SE.

  • Wie erfolgt die Kontrolle aller Rohrleitungen innerhalb und zu der BASF?
  • Gibt es lediglich Stichproben einzelner Abschnitte oder werden fortlaufende Kontrollen  aller Rohrleitungen vorgenommen?
  • In welchem Rhythmus werden diese Kontrollen durchgeführt?
  • Werden die Ergebnisse veröffentlicht?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender

FWG: Ist Ortsvorsteher Scheuermann politisch angeschlagen?

28 Feb
Die Attacke der SPD-Stadtratsfraktion auf die Kritik an Ortsvorsteher
Scheuermann im Ortsbeirat Oppau ist schon beachtlich! Trauen die
Fraktionsvorsitzende Scharfenberger und ihr Stellvertreter Mindl OV
Scheuermann nicht mehr zu, selbst Gegenargumente gegen die vom
FWG-Ortsbeiratsmitglied Helge Moritz zurecht geäußerte Kritik zu finden?
Beiden sei der Spiegel vorgehalten: Nicht die FWG, sondern die eigene
SPD-Ortsbeiratsfraktion demontiert doch ihren eigenen Ortsvorsteher,
indem sie Scheuermann – aus guten Gründen (u.a. Deichgartenquartier
und Bürgerhaus) – mit absoluter Mehrheit die Unterstützung verweigert!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Rainer Metz                                      Christian Ehlers
(Fraktionsvorsitzender)                         Stellvertreter

Ursprungsartikel, veröffentlicht auch auf Oppau.info, MRN-News
Reaktion darauf: SPD Fraktion und auf MRN-News und Oppau.info

Beitragsfoto zu diesem Artikel: Kurt Müller www.oppau.info

FWG: Für eine bessere Information in der Asylpolitik!

31 Jul

Erfreut hat die FWG Ludwigshafen registriert, dass nach der turbulenten Bürgerversamm-lung in Edigheim sich jetzt eine allgemeine Bereitschaft der Vereine, Parteien und sogar freien Gruppen ergeben hat um sich zu engagieren. Da bislang noch keine Einladung zu einem Treffen erfolgte, regen wir an, hier frühzeitig organisatorisch tätig zu werden und schnell einen Kreis aktiver und engagierter Mitbürger zu finden und auch für nicht organi-sierte Bürger einen Ansprechpartner zu benennen. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit allen Beteiligten.
Seit Anfang der Debatte um Unterkünfte für Flüchtlinge und Asylanten in Ludwigshafen fordert die FWG die Bürger frühzeitig und umfassend zu informieren und in die Entscheidungen der Stadtverwaltung einzubinden. Wir sehen in dem bislang gehandhabten Verfahren, dass die Entscheidung in der Stadtverwaltung abschließend gefällt wird und anschließend nur eine Bekanntgabe erfolgt – ohne Einbindung des zuständigen Ortsbeirates und der betroffenen Bürger – eine verfehlte Kommunalpolitik. Bei künftigen Standortentscheidungen der Stadtverwaltung müssen auch der zuständige Ortsbeirat und die betroffenen Bürger einbezogen werden und nicht nur eine nachträgliche Information erhalten.
Ebenso unverständlich ist, dass unsere Frage nach der Vereinbarkeit der bislang aufwändig freigehaltenen Straßenbahntrasse mit dem geplanten Bau der Unterkünfte noch nicht beantwortet ist. Von der Größe des Grundstückes her sollte eine Vereinbarkeit Straßenbahntrasse mit dem Bau der Unterkünfte bestehen. Muss die Straßenbahntrasse aufgegeben werden, hätte das auf weitere Grundstücke, die ebenfalls bislang freigehalten wurden, Einfluss. Und natürlich auch auf die „Verkehrspolitik“ für Ludwigshafen.

Helge Moritz
Ortsbeiratsmitglied
Oppau – Edigheim – Pfingsweide

2015_07_31_Asyl-Edigheim

FWG: Vorwurf der Effekthascherei ist Effekthascherei?

3 Jul

Die Kritik des Oppauer Ortsvorstehers Scheuermann wundert die FWG nicht, ist er doch Teil des Problems. Aktive Ortsbeiräte sind eben nicht jedermanns Sache, nicht alles lässt sich unter dem Mantel der GroKo in Ludwigshafen bereits im Vorfeld klären, wie er selbst entlarvend darstellt – die Verwaltung sei eben der beste Zuarbeiter, daran habe sich in den letzten 20 Jahren nichts geändert.

Diese unscharfe Trennung von Verwaltung und Politik war übrigens der Geburtshelfer der FWG. Die Verwaltung verwaltet den Ist-Zustand, die Politik sollte Visionen, Ideen und Vorstellungen einbringen, gerade in den nördlichen Stadtteilen wird dies vermisst, neue Ideen und Vorstellungen müssen gegen den Widerstand der SPD umgesetzt werden, Straßenausbaubeiträge werden über Jahrzehnte vergessen um dann von der SPD mit extremen Beträgen eingefordert zu werden, die Qualität des ÖPNV im Norden ist seit Jahren in der Diskussion, die geforderte Straßenbahnlinie so wenig absehbar wie die Verkehrsentlastung in den Ortskernen.

Anstatt sich „über Arbeit für die Verwaltung“ zu beschweren, sollte Herr Scheuermann sich freuen, dass es so viele aktive Politiker quer über alle Fraktionen gibt, die Ludwigshafen voran bringen wollen, denn dafür wurden Sie von Bürger  in direkter Wahl beauftragt!

Die engagierten Bürger und Vereine sollten von ihm gefördert werden!

Auch wenn sich in der Ortsteilpolitik schon vieles geändert hat, neue Ideen und Visionen sind leider weiterhin nicht zu erwarten, die Verwaltung und Bewahrung des Ist-Zustandes ist seine Vision.

Helge Moritz
FWG-Ortsbeirat Oppau

#FWG: Bus zum Strandbad Frankenthal – gut angeschlossen und gut erreichbar?

26 Jun

Nach Auskunft des Beigeordneten Dillinger vom 23.06.2015 hat der Stadtvorstand entschieden keine Busverbindung zum Strandbad Frankenthal einzurichten, da die städtischen Hallenbäder durchgehen geöffnet sind und gut an den ÖPNV angeschlossen sind. Auch sei die Badestelle Blies Bad mit ÖPNV erreichbar. Siehe Antwortbrief der Stadtverwaltung.

ÖPNV STrandbad FT 001

Abgesehen davon, dass durch Entscheidungen des Stadtvorstandes, keine geschulte Badeaufsicht mehr an der Blies eingesetzt ist, ist die Badestelle Blies für die Bewohner der nördlichen Stadtteile nur schwierig mit dem ÖPNV zu erreichen. Die städtischen Hallenbäder sind auch kein adäquater Ersatz für den Sommer, da Angebote für Kinder und Familien fehlen und die Kinder und Jugendlichen  Sommerwetter nicht in Hallenbädern verbringen werden! Ebenso würde die Badestelle Blies kaum die zu erwartende Anzahl an Badegästen auffangen können. Ein Zugang zum Willersinn-Weiher wurde trotz ausreichender Vorlaufzeit und lösbaren Sicherheitsaspekten von der Stadtspitze ebenfalls nicht realisiert. Für die FWG steht damit bereits heute fest, dass nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft wurden, um die verkorkste Freibadsaison für die Schwimmerinnen und Schwimmer zu retten.

Trotzdem, eine Fahrzeit vom Londoner Ring bis zur Badestelle Blies dauert ca. 55 min, die Fahrt zum Hallenbad Oggersheim ca. 50 min, die Fahrt zum Hallenbad Süd ebenfalls ca. 50 min.

Gut angeschlossen bedeutet nicht immer auch gut erreichbar! Der Fußweg vom Londoner Ring zum Strandbad ist in knapp 35 Minuten zu schaffen, man kommt dort übrigens an einem sehr schönen Hallenbad mit sehr schöner Sauna vorbei!

Gerade für die Bewohner der nördlichen Stadtteile, für die unsere Anregung in erster Linie gedacht war, dürfte diese Entscheidung wiedermal vor Augen führen, dass der Stadtvorstand ihre Situation weder kennt noch bedenkt. Das Gleiche scheint auch für den ÖPNV zu gelten.

Auch die Möglichkeit, die Busverbindung nach Frankenthal bereits mit Beginn der Sommerferien einzuführen, scheint der Stadtverwaltung nicht naheliegend.

Wir bedauern die fehlende Kreativität und das mangelhafte Entgegenkommen des Stadtvorstandes.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender


 

Unsere Presse wurde innerhalb weniger Minuten bereits auf den lokalen Pressemedien veröffentlicht. Dies zeigt uns, dass wir hier die richtige Richtung eingeschlagen haben.

Oppau.info
http://oppau.info/e2000829417/oppau/fwg-bus-zum-strandbad-frankenthal-gut-angeschlossen-und-gut-erreichbar

MRN-News
http://www.mrn-news.de/2015/06/26/ludwigshafen-fwg-bus-zum-strandbad-frankenthal-gut-angeschlossen-und-gut-erreichbar-202508/

Rheinpfalz Lokalteil: Ludwigshafener Rundschau vom 27.06.15 Rubrik „Aktuell Notiert“ und „“Wochenspiegel“:

http://www.rheinpfalz.de/lokal/ludwigshafener-rundschau/artikel/aktuell-notiert-nein-zu-strandbad-buslinie-fwg-kritisiert-stadtvorstand/

http://www.rheinpfalz.de/lokal/ludwigshafener-rundschau/artikel/wochenspiegel-1b792536d1/

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FWG: Wie sicher sind die Gashochdruckleitungen im Stadtgebiet Ludwigshafen?

27 Feb

Wegen des Gasunfalls in Oppau gibt es in der Bevölkerung noch immer zahlreiche Fragen. Die FWG –Stadtratsfraktion hat daher für die nächste Sitzung des Bau- und Grundstückausschusses die folgenden Fragen gestellt:

  1. Welche Gashochdruckleitungen verlaufen im/durch das Stadtgebiet Ludwigshafen?
  2. In welchen Abständen sind bei diesen Leitungen jeweils Absperrschieber eingebaut?
  3. Nach § 3 (4), dritte Strichaufzählung der Verordnung über Gashochdruckleitungen müssen diese mit „Absperrorganen und Anschlüssen für Ausblaseinrichtungen an zugänglichen Stellen, um die Gasleitung jederzeit schnell und gefahrlos außer Betrieb nehmen zu können“ versehen sein. Zwischen Schifferstadt und der BASF in Ludwigshafen gibt es keinen Absperrschieber, obwohl die Gasleitung durch dicht besiedeltes Wohngebiet führt. Hält die Stadtverwaltung Ludwigshafen die Anzahl der jeweiligen Absperrschieber bei den einzelnen Hochdruckleitungen für ausreichend?
  4. Wenn Nein, welche Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung Ludwigshafen die Anzahl der Sperrschieber zu erhöhen?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender

Neuer FWG-Ortsbeirat Hr. Moritz in Oppau übergibt 400,- €-Spende

22 Nov

Im Nachrückverfahren wurde am 18.11.14 Herr Helge Moritz – FWG Ludwigshafen e.V., für unser bisheriges Mitglied Monika Deutsch-Bunke – FWG Ludwigshafen e.V., vom Ortsvorsteher Herr Scheuermann auf seine Aufgaben verpflichtet.

Anlässlich seiner Verpflichtung übergab Herr Moritz Herrn Scheuermann einen Spenden-Scheck der Mitglieder der FWG Ludwigshafen über 400,00 €, die auf das Ludwigshafener Spendenkonto der Stadtverwaltung für die Unterstützung der Betroffenen überwiesen wurden. Verbunden damit war auch die Anerkennung der vom Ortsvorsteher geleisteten Arbeit und Hilfe für die von dem schweren Unglück betroffenen.


Sein Dank galt auch seiner Vorgängerin Monika Deutsch-Bunke die die FWG Ludwigshafen e.V. über 10 Jahre im Ortsbeirat Oppau vertrat.
Für das beigefügt Bild danken wir Herrn Müller von Oppau Info herzlich

 ‚Foto: Kurt Müller, www.oppau.info‚.

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Veränderungen in Oppau: neuer Ansprechpartner der #FWG vor Ort und im Ortsbeirat

31 Okt

Aus persönlichen Gründen ist unser Mitglied Monika Deutsch-Bunke aus ihrer seit 2004 andauernden Mitarbeit im Ortsbeirat Oppau zurückgetreten. Monika Deutsch-Bunke hat in diesem Zeitraum oftmals eine Fraktion mitgegründet und auch geführt. So hat sie auch in dieser Legislaturperiode eine Fraktion mit Bündnis 90/Die Grünen mitbegründet und stand bis zu ihrem Rücktritt dieser Fraktion vor. Darüber hinaus konnte sie den Stimmenanteil für die FWG – Ludwigshafen e.V. bei der letzten Kommunalwahl deutlich von 4,1 % auf
8,6 % mehr als verdoppeln! Wir danken Dir, liebe Monika, für langjährige, erfolgreiche Arbeit und freuen uns, dass Du weiterhin bei uns aktiv an der Kommunalpolitik teilnimmst.
Im Ortsbeirat Oppau wird Herr Helge Moritz, Pfingstweide, künftig an ihrer Stelle die Kommunalpolitik für Oppau, Edigheim und Pfingstweide aktiv mitgestalten und auch in der ersten Hälfte der Legislaturperiode die Fraktion FWG – LU e.V. mit B90/Grünen führen.
Ich, Helge Moritz, bin als Dozent an einer Verwaltungsfachhochschule und Vorstandsmitglied der VerkehrsInitiative Ludwigshafen e.V. mit den verwaltungs- und örtlichen Gegebenheiten bestens vertraut und freue mich die Kommunalpolitik bürgernäher, offener, aktiver und kreativer mitgestalten zu können und die Kommunalpolitik kontinuierlich weiter zu führen.

Gerne stehe ich Ihnen für Ihre Fragen, Kritik, Anregungen oder ein Gespräch oder eine Mitteilung unter: E-Mail: helge(dot)moritz(at)fwg-lu(dot)de
Telefon: 0621 / 65055243 zur Verfügung.

14_FWG-Lu Nr_017_Moritz
Ihr
Helge Moritz

 

#FWG: Mit neuer Buslinie LU – FT auch den ÖPNV im Norden neu ordnen!

26 Jul
FWG fordert Neuordnung des ÖPNV im Norden Ludwigshafen

Eine Neuordnung des ÖPNV in der Pfingstweide, Edigheim und Oppau fordert die FWG – Stadtratsfraktion angesichts der Pläne die Busverbindung zwischen Ludwigshafen – Pfingstweide und Frankenthal neu zu schaffen. Diese neue Verbindung wird vorbehaltlos durch die FWG – Stadtratsfraktion gefordert, da es sich um eine alte Kernforderung der Freien Wähler handelt. An Kosten darf diese Busverbindung nach Ansicht des FWG – Fraktionsvorsitzenden Dr. Rainer Metz nicht scheitern.

Gleichzeitig fordert die FWG – Stadtratsfraktion aber auch eine Optimierung der Verbindung von der Pfingstweide über Edigheim nach Oppau.

Braucht Oppau einen 10 Minuten Takt im Busverkehr durch die Hauptstraße?

Müssen die Bewohner der Pfingstweide außerhalb der Hauptverkehrszeit durch ganz Edigheim und Oppau fahren, warum gibt es keine Schnellverbindung über die K 1?
Warum gibt es für die Besucher der Friedhöfe Oppau und Edigheim nur während der Hauptverkehrszeit eine Busverbindung?

Warum werden keine kleineren Busse eingesetzt?

Bei diesen Fragen bedarf es dringend einer öffentlichen Diskussion, keiner rührigen Hinterzimmerpolitik!
Angelerstraße: Aushangfahrplan der RNV Linie 86

Pfingsweide Zentrum: Aushangfahrplan der RNV-Linie 88

Londoner Ring: Aushangfahrplan der RNV-Linie 87

Quelle Text: FWG-Ludwigshafen e.V.