FWG: Helmut-Kohl-Allee – Lohse macht den Deckel drauf!

8 Sep

Zur Berichterstattung über den Ratsbeschluss zur Umbenennung der Rheinallee in Helmut-Kohl-Allee legt die FWG-Fraktion Wert darauf, dass sie mit ihrem Nein dazu keinesfalls gegen eine angemessene Würdigung der Person des Alt-Kanzlers ist. Vielmehr hat, so Fraktionschef Dr. Rainer Metz, die Fraktion den Ludwigsplatz als dafür besser geeignet vorgeschlagen. Dies u.a. auch, weil nach dem Namensgeber der Stadt, König Ludwig I von Bayern, bereits eine Straße benannt ist. Auch hatte Dr. Kohl, entgegen anders lautenden Berichten in Printmedien, eine Beziehung zu diesem Platz. Ganz besonders zum „Europahotel“, mit dessen leider bereits schon verstorbenem Inhaber Theo Ankele er freundschaftlich verbunden war. Mehrmals feierte Dr. Kohl auch schon zu Kanzlerzeiten private Feste im Europahotel; auch seine ihn begleitenden Personenschützer übernachteten regelmäßig in diesem Hotel. Wenn nun OB Lohse die Rheinallee für besser geeignet hält, weil es dort weniger Adressenänderung gäbe, meldet die FWG doch ernsthaft Zweifel daran an. Vielleicht hat Lohse übersehen, dass die Ostseite des Ludwigsplatzes unter „Ludwigstraße“ firmiert und damit der Rheinblock nicht zum Ludwigsplatz zu rechnen ist. Mit dem Cafe Laul direkt auf dem Platz, gibt es 14 Objekte, davon hat die IHK 3 Hausnummern und das Europahotel zwei, die von einer Umbenennung betroffen wären, also doch wohl weniger als in der Rheinallee.

Schon einmal – Geschichte wiederholt sich vielleicht – hatte OB Lohse quasi schon den „Deckel drauf gemacht“, um ihn dann wenig später wieder abzuheben. So geschehen mit dem Antrag der FWG-Fraktion, statt des von der Stadtspitze vorgeschlagenen Platanenhains hinter dem damals noch Haus der Kreissparkasse am Berliner Platz als „Platz der deutschen Einheit“ zu benennen, sondern besser den Platz vor der Rheingalerie dafür zu nehmen. Dies sei überhaupt nicht möglich, so Lohse, weil dieser Platz nicht der Stadt sondern der ECE gehöre. Kaum von der Baumesse in München zurück, wo sie wohl mit Herrn Otto, dem ECE-Firmeninhaber zusammengetroffen war, verkündete sie, dass die ECE eine solche Benennung des Platzes ausdrücklich begrüßt. Fazit: Die FWG hegt noch Hoffnungen. Der Ludwigsplatz ist ein „Skulpturengarten“, wo sich nach Auffassung der FWG  auch eine Dr. Kohl-Büste durchaus aufstellen ließ. 

Auf jeden Fall müssen aber auch bei einer möglichen Umbenennung des Ludwigsplatzes die dadurch betroffenen Anwohner und Unternehmen vorher dazu gehört werden.

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender

FWG: Ist Ortsvorsteher Scheuermann politisch angeschlagen?

28 Feb
Die Attacke der SPD-Stadtratsfraktion auf die Kritik an Ortsvorsteher
Scheuermann im Ortsbeirat Oppau ist schon beachtlich! Trauen die
Fraktionsvorsitzende Scharfenberger und ihr Stellvertreter Mindl OV
Scheuermann nicht mehr zu, selbst Gegenargumente gegen die vom
FWG-Ortsbeiratsmitglied Helge Moritz zurecht geäußerte Kritik zu finden?
Beiden sei der Spiegel vorgehalten: Nicht die FWG, sondern die eigene
SPD-Ortsbeiratsfraktion demontiert doch ihren eigenen Ortsvorsteher,
indem sie Scheuermann – aus guten Gründen (u.a. Deichgartenquartier
und Bürgerhaus) – mit absoluter Mehrheit die Unterstützung verweigert!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Rainer Metz                                      Christian Ehlers
(Fraktionsvorsitzender)                         Stellvertreter

Ursprungsartikel, veröffentlicht auch auf Oppau.info, MRN-News
Reaktion darauf: SPD Fraktion und auf MRN-News und Oppau.info

Beitragsfoto zu diesem Artikel: Kurt Müller www.oppau.info

FWG: Für eine bessere Information in der Asylpolitik!

31 Jul

Erfreut hat die FWG Ludwigshafen registriert, dass nach der turbulenten Bürgerversamm-lung in Edigheim sich jetzt eine allgemeine Bereitschaft der Vereine, Parteien und sogar freien Gruppen ergeben hat um sich zu engagieren. Da bislang noch keine Einladung zu einem Treffen erfolgte, regen wir an, hier frühzeitig organisatorisch tätig zu werden und schnell einen Kreis aktiver und engagierter Mitbürger zu finden und auch für nicht organi-sierte Bürger einen Ansprechpartner zu benennen. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit allen Beteiligten.
Seit Anfang der Debatte um Unterkünfte für Flüchtlinge und Asylanten in Ludwigshafen fordert die FWG die Bürger frühzeitig und umfassend zu informieren und in die Entscheidungen der Stadtverwaltung einzubinden. Wir sehen in dem bislang gehandhabten Verfahren, dass die Entscheidung in der Stadtverwaltung abschließend gefällt wird und anschließend nur eine Bekanntgabe erfolgt – ohne Einbindung des zuständigen Ortsbeirates und der betroffenen Bürger – eine verfehlte Kommunalpolitik. Bei künftigen Standortentscheidungen der Stadtverwaltung müssen auch der zuständige Ortsbeirat und die betroffenen Bürger einbezogen werden und nicht nur eine nachträgliche Information erhalten.
Ebenso unverständlich ist, dass unsere Frage nach der Vereinbarkeit der bislang aufwändig freigehaltenen Straßenbahntrasse mit dem geplanten Bau der Unterkünfte noch nicht beantwortet ist. Von der Größe des Grundstückes her sollte eine Vereinbarkeit Straßenbahntrasse mit dem Bau der Unterkünfte bestehen. Muss die Straßenbahntrasse aufgegeben werden, hätte das auf weitere Grundstücke, die ebenfalls bislang freigehalten wurden, Einfluss. Und natürlich auch auf die „Verkehrspolitik“ für Ludwigshafen.

Helge Moritz
Ortsbeiratsmitglied
Oppau – Edigheim – Pfingsweide

2015_07_31_Asyl-Edigheim

FWG: Vorwurf der Effekthascherei ist Effekthascherei?

3 Jul

Die Kritik des Oppauer Ortsvorstehers Scheuermann wundert die FWG nicht, ist er doch Teil des Problems. Aktive Ortsbeiräte sind eben nicht jedermanns Sache, nicht alles lässt sich unter dem Mantel der GroKo in Ludwigshafen bereits im Vorfeld klären, wie er selbst entlarvend darstellt – die Verwaltung sei eben der beste Zuarbeiter, daran habe sich in den letzten 20 Jahren nichts geändert.

Diese unscharfe Trennung von Verwaltung und Politik war übrigens der Geburtshelfer der FWG. Die Verwaltung verwaltet den Ist-Zustand, die Politik sollte Visionen, Ideen und Vorstellungen einbringen, gerade in den nördlichen Stadtteilen wird dies vermisst, neue Ideen und Vorstellungen müssen gegen den Widerstand der SPD umgesetzt werden, Straßenausbaubeiträge werden über Jahrzehnte vergessen um dann von der SPD mit extremen Beträgen eingefordert zu werden, die Qualität des ÖPNV im Norden ist seit Jahren in der Diskussion, die geforderte Straßenbahnlinie so wenig absehbar wie die Verkehrsentlastung in den Ortskernen.

Anstatt sich „über Arbeit für die Verwaltung“ zu beschweren, sollte Herr Scheuermann sich freuen, dass es so viele aktive Politiker quer über alle Fraktionen gibt, die Ludwigshafen voran bringen wollen, denn dafür wurden Sie von Bürger  in direkter Wahl beauftragt!

Die engagierten Bürger und Vereine sollten von ihm gefördert werden!

Auch wenn sich in der Ortsteilpolitik schon vieles geändert hat, neue Ideen und Visionen sind leider weiterhin nicht zu erwarten, die Verwaltung und Bewahrung des Ist-Zustandes ist seine Vision.

Helge Moritz
FWG-Ortsbeirat Oppau

Veränderungen in Oppau: neuer Ansprechpartner der #FWG vor Ort und im Ortsbeirat

31 Okt

Aus persönlichen Gründen ist unser Mitglied Monika Deutsch-Bunke aus ihrer seit 2004 andauernden Mitarbeit im Ortsbeirat Oppau zurückgetreten. Monika Deutsch-Bunke hat in diesem Zeitraum oftmals eine Fraktion mitgegründet und auch geführt. So hat sie auch in dieser Legislaturperiode eine Fraktion mit Bündnis 90/Die Grünen mitbegründet und stand bis zu ihrem Rücktritt dieser Fraktion vor. Darüber hinaus konnte sie den Stimmenanteil für die FWG – Ludwigshafen e.V. bei der letzten Kommunalwahl deutlich von 4,1 % auf
8,6 % mehr als verdoppeln! Wir danken Dir, liebe Monika, für langjährige, erfolgreiche Arbeit und freuen uns, dass Du weiterhin bei uns aktiv an der Kommunalpolitik teilnimmst.
Im Ortsbeirat Oppau wird Herr Helge Moritz, Pfingstweide, künftig an ihrer Stelle die Kommunalpolitik für Oppau, Edigheim und Pfingstweide aktiv mitgestalten und auch in der ersten Hälfte der Legislaturperiode die Fraktion FWG – LU e.V. mit B90/Grünen führen.
Ich, Helge Moritz, bin als Dozent an einer Verwaltungsfachhochschule und Vorstandsmitglied der VerkehrsInitiative Ludwigshafen e.V. mit den verwaltungs- und örtlichen Gegebenheiten bestens vertraut und freue mich die Kommunalpolitik bürgernäher, offener, aktiver und kreativer mitgestalten zu können und die Kommunalpolitik kontinuierlich weiter zu führen.

Gerne stehe ich Ihnen für Ihre Fragen, Kritik, Anregungen oder ein Gespräch oder eine Mitteilung unter: E-Mail: helge(dot)moritz(at)fwg-lu(dot)de
Telefon: 0621 / 65055243 zur Verfügung.

14_FWG-Lu Nr_017_Moritz
Ihr
Helge Moritz