FWG: Keine weitere Aufarbeitung zur Gorbatschow-Brücke erforderlich!

Als kulturpolitischer Sprecher der FWG-Stadtratsfraktion zeigt sich Thorsten Portisch über die derzeitige Diskussion rund um die Benennung einer Brücke der künftigen Stadtstrasse / Helmut Kohl-Allee verwundert. Seitens des Stadtarchives gäbe es ein klare positive Stellungnahme zur möglichen Würdigung ‎Dr.h.c. Michail Gorbatschows in Ludwigshafen. Diese bejahende Position sei auch bereits veröffentlicht worden. Welche weitere Aufarbeitung erfolgen solle erschließe sich ihm somit nicht.

Die Argumentation seitens der CDU bezeichnet er daher als „stark entwicklungsverzögert“.  Die FWG habe den Vorschlag zur Benennung eines projektierten Bauwerkes gemacht um die Dringlichkeit und Wichtigkeit der Umsetzung zu betonen.  Mainz habe damit ein bundesweit beachtetes Zeichen erhalten.

Nach dem Ableben Dr. Helmut Kohls habe ebenfalls ein zeitlicher Zusammenhang zur beabsichtigten Würdigung gestanden. Dies sei absolut üblich und drücke auch die Wertschätzung gegenüber jener Person aus.

Ludwigshafen sei die Stadt der Einheit – hier wurde die Wiedervereinigung geschrieben, so Portisch. Es werde Zeit, dies im Stadtbild ausreichend zu würdigen. Es gelte zu handeln und zu wandeln. Wir benötigen auf dem Weg dahin keine „Schnecken-Doodle-Brücke“.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rainer Metz
FWG-Fraktionsvorsitzender

FWG: Freiwillige Zuschüsse auszahlen!

Um über 2 Millionen Euro müssen die freiwilligen Leistungen der Stadt Ludwigshafen für das Haushaltsjahr 2021 gekürzt werden. Dies hat Kämmerer Andreas Schwarz auf Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion in der letzten Stadtratssitzung mitgeteilt.

Der kulturpolitische Sprecher der FWG fordert von der Verwaltung ein Finanzierungskonzept zur Stärkung der Vereinsarbeit. Die von der Aufsichtsbehörde ADD verlangten Kürzungen bei sogenannten freiwilligen Leistungen in Millionenhöhe dürfen keinesfalls zu Minderausgaben bei der Förderung der Vereine führen. Sogenannte ’niederschwellige‘ kulturelle Angebote vertragen nicht die hohe Hürde eines Finanzierungsvorbehaltes, so der kulturpolitische Sprecher Thorsten Portisch.

Nach Studienlage und den Ergebnissen des Zukunftsforums2020 falle die Identifikation der Ludwigshafenerinnen und Ludwigshafener mit „ihrer Stadt“ unterdurchschnittlich aus. Dies unterstreiche die Dringlichkeit bei der Förderung der Aktivitäten in allen Stadtteilen.

Thorsten Portisch
Mitglied des Kulturausschusses

FWG-Antrag im Kulturausschuss in den Bau- und Grundstücksausschuss verwiesen.

Der von der FWG formulierte Antrag zur Berücksichtigung des stadtkulturellen Bezuges eines Rathaus-Neubaus wurde durch die Vorsitzende des Kulturausschusses Frau Prof. Dr. Reifenberg (CDU) an den Bau- und Grundstücksausschuss verwiesen.

Es bleibt abzuwarten, wie im Laufe der Sitzung vom 25.02.2021 begründet wird, weshalb sich ein Kulturausschuss nicht vor der Planung und Konzeption eines Neubaus mit einem solch zentralen kulturpolitischen Thema in unabhängiger Weise befassen kann.

Thorsten Portisch
(kulturpolitischer Sprecher der FWG Fraktion im Kulturausschuss)

FWG: Stadtmuseum und Stadtarchiv in den Hauptbahnhof?

Nachdem die Verhandlungen zur Rhenus-Halle bezüglich der Einrichtung des Stadtmuseums und des Stadtarchivs in diesem Gebäude bis heute nicht zur Unterschrift geführt haben, fordern die Freien Wähler erneut die Prüfung des Hauptbahnhofs als alternativen Standort.

Die bereits entstandenen Kosten für Planungen seitens der Stadt und die Hafenbetriebe gehörten zum üblichen Betrieb und stellten kein vernünftiges Argument zum Festhalten an einem wenn auch liebgewonnenen Prestigeprojekt dar. Die jährlichen Kosten von über 1,4 Millionen Euro erscheinen den Freien Wählern auch als sehr hoch.  In der jetzigen Notsituation gelte es in erster Linie den Kulturbetrieb und insbesondere die Vereine und Freie Kunstszene zu unterstützen.

Nun gelte es nach kostengünstigen, möglichst ebenerdig realisierbaren Alternativen mit guter Erreichbarkeit zu suchen.

Hier bringen die Freien Wähler erneut den Hauptbahnhof in die Diskussion ein. Das derzeit laufende Programm zur Aufwertung von Infrastrukturen der Bahn könnte dabei gute Unterstützung leisten. Ein entsprechender Antrag der FWG war im Bau- und Grundstücksauschuss abgelehnt worden.

Es stellt sich nun die Frage, ob eine solche Zusammenlegung alternativ auch im verkehrsgünstig gelegenen Hauptbahnhof möglich wäre. Gerade jetzt sei ein Kostenvergleich notwendig, wobei auch die Berücksichtigung von strukturellen Kosten wie Herstellung von Barrierefreiheit, die Bereitstellung von Parkplätzen oder Wegezeiten für Schulen eine Rolle spielen müssten.

Gleichzeitig wäre dies eine sehr gute Aufwertung und Attraktivitätssteigerung für den in die Jahre gekommenen Hauptbahnhof. Zudem könnten viele zusätzliche Besucher für das Stadtmuseum gewonnen werden.

Im Hauptbahnhof ist bereits eine Kultureinrichtung untergebracht: Die Stiftungsfamilie BSW&EWH hat einen Sitz am Bahnhof und unterhält dort eine große genealogische Sammlung. In der Vergangenheit war die Stiftung zu einer Zusammenarbeit mit der Stadt Ludwigshafen bereit.

Mit freundlichen Grüßen,

Thorsten Portisch
Mitglied im Kulturausschuss