FWG: Endlich kommt die Kastrationspflicht für freilaufende Katzen!

Die Einführung einer Kastrations- und Registrierungspflicht für freilaufende Katze im ersten Quartal 2021 begrüßt die FWG-Stadtratsfraktion ausdrücklich.

Bereits viermal hatten die Freien Wähler im Stadtrat eine Einführung beantragt. In der Stadtratssitzung am 04.11.2019 wurde dem entsprechenden Antrag zugestimmt.

Der Fraktionsvorsitzender der FWG-Stadtratsfraktion, Dr. Rainer Metz, erwartet ein deutliches Zurückgehen des Elends der freilaufenden Katzen, da zukünftig gezielt in solchen Fällen die Katzenhalter zur Kastration ihrer Tiere gezwungen werden können. Langfristig ist daher auch eine Entlastung des Tierheims auch bei den Kosten zu erwarten. Die Stadt Ludwigshafen erstattet dem Tierheim Kosten für jedes aufgenommene Tier.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender

FWG: Brücke anstelle des Posttunnels!

Die Fraktion der Freien Wähler begrüßt den Vorstoß des parteilosen Baudezernenten Thewalt zum Bau einer Fahrradbrücke ausdrücklich.‎ Die FWG habe bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass der Posttunnel schon aus rechtlichen Gründen wie den Regelungen zu Fluchtwegen keine Lösung zur Anbindung der Hochschule darstelle, so Dr. Rainer Metz. Die einzig sinnvolle Lösung sehen die Freien Wähler in einer solchen Brücke.

Die Freien Wähler sind nicht unbedingt für einen Anschluss aller Gleise. Es werden höhere Kosten und ev. Verzögerungen wegen der Klärung von Haftungsfragen befürchtet. Wenn die internen Bahngleisvernetzungen des Bahnhofs genutzt werden können, reicht unter Umständen ein Bahnsteiganschluss.

Es sei gut, dass Stadt und Bahn zueinander gefunden hätten und gemeinsam an einem solchen Projekt arbeiten. Angesichts der kompletten Umbau durch die City West fordern die Freien Wähler bereits jetzt eine bessere Zusammenarbeit um die zukünftigen Verbindungswege besser zu planen und umzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender

FWG Antrag zur Schulsanierung wird umgesetzt!

Die Vereinigung der Freien Wähler sieht nicht fundamentale Opposition sondern konstruktive Zusammenarbeit als ihre Aufgabe, so Rainer Metz der Fraktionsvorsitzende der FWG im Stadtrat. So geht die Einrichtung einer zentralen Planungs- und Koordinationsstelle „Bauen für Bildung“ auf einen Antrag der FWG zurück, deren Initiative im Stadtrat im September 2019 parteiübergreifend Unterstützung fand. Allein 2019 wurden annähernd 62 Millionen Euro an bereitstehenden Mitteln nicht verbaut. Mit der angekündigten Bildung einer zentralen Planung- und Koordinierungsstelle erwartet die FWG einen raschen Abbau des Sanierungsstaus an den Schulen und den Ausbau der Kindertagesstätten. Auf Nachfrage von FWG-Fraktionsvorsitzenden Dr. Rainer Metz hatte OB Jutta Steinruck erklärt, es sei zur Umsetzung der Schulsanierung genug Geld und Personal vorhanden. Wir freuen uns, dass die Zusammenarbeit im Stadtrat über Parteigrenzen so gut funktioniert. Dabei spielt wie bei genanntem Antrag gerade die Arbeit im Vorfeld eine zentrale Rolle. Reden für die Galerie zur Selbstdarstellung bringen uns nicht weiter, meint Dr. Metz. Wenn nun manches mit Blick auf die Oberbürgermeisterin nach außen scheinbar so ganz ohne Reibung funktioniere, dann könne man eben nur feststellen: Die Hausaufgaben werden vorher gemacht und in solch einem Falle sei dann auch „Alles in Butter mit Jutta.“

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender

FWG: Neukonzeption im Umfeld des Hauptbahnhofs dringend erforderlich!

Angesichts der zukünftigen Entwicklung der City-West durch den Neubau der Stadtstraße und Abriss der Hochstraße Nord ist nach Ansicht der FWG-Stadtratsfraktion auch eine Neukonzeption sowohl im eigentlichen Hauptbahnhof als auch in der direkten Nachbarschaft dringend erforderlich. Um eine Verbesserung der Infrastruktur in diesem Bereich zu ermöglich, fordern die Freien Wähler insbesondere eine verstärke Zusammenarbeit zwischen der Stadt Ludwigshafen und der Deutschen Bahn.

Die Bundesbahn investierte allein im vergangenen Jahr knapp 1 Million € in den Unterhalt und die Instandsetzung des Bahnhofsgebäudes. „Man befindet sich dort in einem umfassenden Sanierungsprozess erläutert“ Dr. Rainer Metz, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler Gemeinschaft Ludwigshafen. Es gelte die Verantwortlichen der Bundesbahn bei ihren Bemühungen zu unterstützen. Dieser Bahnhof war eine der größten Investitionen, welche die Stadt Ludwigshafen je geleistet hat, es liegt daher im eigenen Interesse, hier eine Verbesserung herbeizuführen.

Daher solle das Gespräch mit den Zuständigen seitens der Bahn AG gesucht werden, um eine Teilnutzung des Bahnhofes durch die Stadt für kulturelle Zwecke zu diskutieren. Der Stadtrat hatte am 5.6.2019 mit den Stimmen der FWG-Fraktion beschlossen, die Kosten für eine Zusammenlegung von Stadtarchiv und Stadtmuseum in einem angemieteten Umbau des Rhenus-Gebäudes der Hafenbetriebe zu prüfen. Es stellt sich nun die Frage, ob eine solche Zusammenlegung alternativ auch im verkehrsgünstig gelegenen Hauptbahnhof möglich wäre. Gerade jetzt sei ein Kostenvergleich notwendig, wobei auch die Berücksichtigung von strukturellen Kosten wie Herstellung von Barrierefreiheit, die Bereitstellung von Parkplätzen oder Wegezeiten für Schulen eine Rolle spielen müssten. Die FWG-Fraktion hat daher im Bauausschuss am kommenden Montag eine Anfrage zur Kostenermittlung zur Zusammenlegung von Stadtarchiv und Stadtmuseum im Rhenusgebäude nach nunmehr über einjähriger Prüfung gestellt.

Mit der zerstörten Modelleisenbahn verbinden viele Ludwigshafener positive Erinnerungen an ihre Kindheit. Sie sollte auf jeden Fall erhalten bleiben. Die FWG-Stadtratsfraktion bittet daher die Stadtverwaltung um Prüfung, ob diese Modelleisenbahn durch das Stadtmuseum erworben werden könnte, und somit der Stadt erhalten bleibt.

Langfristig muss eine bessere Fuß –  und Radweg-Verbindung zwischen der Innenstadt / Mundenheim und Ernst Bohestraße/zukünftige City West eingerichtet werden. Hierzu haben die Freien Wähler Ludwigshafen einen Vorschlag‎ erarbeitet und werden diesen noch diesen voraussichtlich im Herbst präsentieren.

Die Nutzung des Posttunnels kommt nicht in Frage, dies lassen Bestimmungen zu Fluchtwegen im Öffentlichen Raum nicht zu, wie eigene Recherchen ergaben. BBS und Hochschule sollten also nicht länger hierauf bauen.

Angesichts der zukünftigen Entwicklung der City-West durch den Neubau der Stadtstraße und Abriss der Hochstraße Nord ist nach Ansicht der FWG-Stadtratsfraktion eine Neukonzeption sowohl im eigentlichen Hauptbahnhof als auch in der direkten Nachbarschaft dringend erforderlich. Um eine Verbesserung der Infrastruktur in diesem Bereich zu ermöglich, fordern die Freien Wähler eine intensive Zusammenarbeit zwischen der Stadt Ludwigshafen und der Deutschen Bahn.

Die gemeinsame Nutzung des Gebäudekomplexes bietet hierzu beste Möglichkeiten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender

FWG: Folgen der Corona Pandemie bei neuer Stadtstraße und Rathaus berücksichtigen!

Die FWG-Stadtratsfraktion tritt für eine Optimierung der Straßenführung der geplanten neuen Stadtstraße ein. Daher stimmt sie auch zu, dass das Rathaus am jetzigen Standort abgerissen wird. Über Größe und den Standort oder die Standorte für ein neues Rathaus müsse aber getrennt entschieden werden!

Die jetzigen Planungen wurden vor dem Ausbruch der Covid-Pandemie erarbeitet. Durch die Pandemie erfolgte ein sehr schneller gesellschaftlicher Wandel, der in dieser Form nicht vorhersehbar und wohl auch nicht umkehrbar ist.

So werden bspw. beim größten Ludwigshafener Arbeitgeber bis zu 50 Prozent der dafür geeigneten Arbeitsplätze im Home-Office erfolgreich ausgeübt. Selbst die Verantwortlichen der BASF hatten nicht mit der Machbarkeit einer solchen Änderung der Arbeitsorganisation gerechnet! Deshalb wird die BASF nun kein neues Vorstandsgebäude bauen – ein denkmalgeschütztes Wahrzeichen wurde damit ersatzlos gestrichen.

Solche geänderten Faktoren müssen nach Ansicht der FWG auch bei den städtischen Planungen mit einfließen. Dimensionierung und Standort haben zentrale Bedeutung bei den anstehenden Entscheidungen. Bereits am 28.10.2019 hatte die FWG im Bau- und Grundstückausschuss eine Überprüfung der Dimensionierung der künftigen Stadtstraße beantragt. „Trotz der Sperrung der Hochstraße Süd blieb das erwartete Verkehrschaos aus. Die Auswirkungen der Pandemie müssen langfristig betrachtet werden. Die verstärkte Nutzung des Home-Office wird eine Veränderung auf Dauer sein. Die Frage nach der benötigten Dimension der Stadtstraße ist deshalb wieder hochaktuell“, gibt der Fraktionsvorsitzende Rainer Metz zu bedenken.

Das Gleiche gelte für den Rathausneubau. Auch hier müsse der Bedarf und der Standort neu überprüft werden. Die Planung müsse in dieser Hinsicht überarbeitet werden. Die Idee, das Rathaus am Südpol zu errichten, solle geprüft werden. Die Kapazitäten für die Massierung städtischer Verwaltung dort scheinen interessant, daher sollte auch die Eignung der Walzmühle geprüft werden.

Auch muss Metz zufolge untersucht werden, ob angesichts der Probleme im Hotelbereich durch Corona das Metropol-Projekt überhaupt verwirklicht werden kann.

Sollte dies nicht der Fall sein, dann treten die Freien Wähler dafür ein, die Rathausplanungen für eine Neukonzeption des Berliner Platzes zu prüfen

und dabei auch die Möglichkeit der Nutzung des Liechtenberger Ufers in Betracht zu ziehen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender
FWG-Stadtratsfraktion

FWG: Wann sprudelt der Sternbrunnen im Ebertpark wieder?

Der Sternbrunnen im Ebertpark war in diesem Jahr überhaupt nicht in Betrieb. Wohl aufgrund von Reparaturarbeiten wurden auch Wegsperrungen im Schönsten und Best gepflegten Teil des Ebertparks vorgenommen.

Die Reparaturarbeiten sind jetzt offensichtlich abgeschlossen. Daher bittet die FWG-Stadtratsfraktion in der nächsten Sitzung des Bauauschusses am 17.08.2020 um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Wann ist mit der Wiederinbetriebnahme des Brunnes zu rechnen?
  2. Wie hoch waren die Kosten der Sanierung?
  3. Hat es Verzögerungen bei der Sanierung gegeben? Wenn ja welche und warum?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender

FWG: Land und Bund müssen Kita-Bau mehr unterstützen!

Knapp 2000 Kindergartenplätze fehlen!

Gesetze wie die Garantie auf einen Betreuungsplatz beschließen, aber die Finanzierung dann der Stadt Ludwigshafen überlassen. Diese Politik der Bundes- und Landesregierung kritisieren die Freien Wähler in Ludwighafen scharf. Knapp 2000 Kindern fehlt, trotz Rechtsanspruch, ein Betreuungsplatz. Um diesen Kindern gerecht zu werden bedarf es nicht nur weitere Gruppen und Kita Neubauten, es muss auch ausreichend ausgebildetes Fachpersonal zur Verfügung stehen. Ein Rechtsanspruch auf Bildung, Förderung und Betreuung für Kinder ab dem ersten Lebensjahr besteht seit 2013, die Landesregierung hat den Eltern einen kostenfreien Kindergartenplatz ab dem zweiten Lebensjahr garantiert, die Finanzierung bleibt aber weitergehend den Städten überlassen. Auch werden alternative Betreuungsplätze zur Kindertagesstätte, z. B. in der Kindertagespflege seitens des Landes überhaupt nicht finanziert. Das Konnexitätsprinzip („Wer bestellt, bezahlt dann auch“) wird dadurch vollkommen ausgehöhlt. Ludwigshafen hat 175 Millionen in den Kindergartenausbau gesteckt, aber nur 27 Millionen Euro Zuschuss erhalten. Dies erfolgt nur über einen Festkostenzuschuss von 150.000 Euro pro Gruppe. Ursprünglich war von einer Drittel Lösung ausgegangen worden: Bund, Land und Kommune sollten jeweils ein Drittel bezahlen. Davon ist keine Rede mehr.

Angesichts dieser Zahlen wird verständlich, warum Ludwigshafen mit knapp 1,4 Milliarden Euro Schulden bankrott ist. Die Freien Wähler fragen sich, ob und wann die Politikern von CDU, SPD, Grüne und FDP in Bund, Land und Stadt endlich aufwachen.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender

FWG: Durch neue Konzepte in der Grünpflege mehr biologische Vielfalt in Ludwigshafen an

Manuela Raab (Umweltausschuss, FWG) kann die zunehmende Kritik der Bürger bezüglich der übertriebenen Mäharbeiten, voll und ganz nachvollziehen.

Es ist der falsche Weg weiterhin versteift an der Vergangenheit festzuhalten und Forderungen aus der Bevölkerung nach einer Veränderung der unglücklichen Situation einfach als ideologische Denkweise abzustempeln.

Die FWG ist der Meinung, dass andere bzw. moderne Konzepte für die Grünpflege erarbeitet werden müssen, um mehr biologische Vielfalt in Ludwigshafen zu gewinnen.

Schließlich gehen auch andere Städte mit gutem Beispiel voran, wie z.B. Frankfurt am Main, Hannover und unsere Partnerstadt Dessau-Roßlau, die einen innovativen Weg im Zuge der Projekt-Umsetzung „Städte wagen Wildnis“ eingeschlagen haben.

Die FWG hat bereits im März diesen Jahres einen Antrag und eine Anfrage zum Thema „Städte wagen Wildnis“ und „Maßnahmen für mehr biologische Vielfalt in Ludwigshafen“ für den Umweltausschuss eingereicht. Leider ist der Umweltausschuss im März Corona-bedingt ausgefallen, sodass wir nun endlich am 20. August 2020 diese Themen diskutieren können.

Außerdem fordern wir weiterhin mehr Wildblumenwiesen im Stadtgebiet, da diese für die Bürger schön anzusehen sind, einen Mehrwert für die biologische Vielfalt haben und nur ein bis zwei Mal pro Jahr gemäht werden müssen. 

Mit freundlichen Grüßen,

Manuela Raab                                                                             Dr. Rainer Metz
FWG-Mitglied im Umweltausschuss                                       Fraktionsvorsitzender

FWG: Teilnahme am European Green Capital (EGCA 2023) Wettbewerb!

Antrag zur Stadtratssitzung am 24.08.2020

FWG: Ludwigshafen soll am European Green Capital (EGCA 2023) Wettbewerb teilnehmen

Zur Stadtratssitzung am 24.08.2020 beantragt die FWG-Stadtratsfraktion Prüfung, ob eine Teilnahme an der Bewerbung der von der Europäischen Kommission verliehenen Auszeichnung „Grüne Hauptstadt Europas 2023“ möglich und sinnvoll ist.

Die von der Europäischen Kommission verliehene Auszeichnung „Grüne Hauptstadt Europas“ (European Green C“apital Award) geht in eine neue Bewerbungsrunde. Bis zum 28. Oktober können sich Kommunen, die sich für ökologische, soziale und wirtschaftliche Nachhaltigkeit engagieren, für die Auszeichnungen bewerben. Der Titel „Grüne Hauptstadt Europas“ wird an Städte ab 100.000 Einwohner verliehen. Die Gewinnerkommune erhält für die Verbesserung der Nachhaltigkeit in ihrer Stadt ein Preisgeld in Höhe von 600.000 Euro (für die Auszeichnung „Grüne Hauptstadt Europas“).  Dieses erhöhte Preisgeld verdeutlicht die Bedeutung der Städte für das Erreichen der Ziele des Europäischen Grünen Deals. Mit der Auszeichnung ist auch der Zugang zu einem europaweiten Netzwerk der Gewinnerkommunen verbunden.

Da 2023 die BUGA in Mannheim ausgerichtet wird, liegt bereits ein Fokus auf der Region. Daher möchten die Freien Wähler auch prüfen lassen, ob eine gleichzeitige Bewerbung von Heidelberg, Mannheim und Ludwigshafen möglich wäre, ob eine solche Variante sinnvoll wäre. Auch stellt sich die Frage, ob weitere Fördergelder im Rahmen der Bewerbung beispielsweise vom Land Rheinland-Pfalz zu erhalten sind.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender
FWG-Stadtratsfraktion

FWG: Gemeinsamer versuchen das Kneippbecken im Ebertpark zu erhalten!

Kneipp ist Yoga für die Füße – die Stärkung des Immunsystems wurde vor 120 Jahren als wirksames Instrument zur Vorbeugung gegen virale Infekte entwickelt. Heute ist dieser Zusammenhang gut erforscht und gilt als kosteneffizientes Mittel des Gesundheitswesens.

Die Diskussion um den Erhalt der Kneippanlage im Ebertpark hat eine lange Vorgeschichte. Die FWG würdigt ausdrücklich den Einsatz des Förderkreises Ebertpark in dieser Angelegenheit. Der Betrieb einer solchen Anlage in der gegebenen Form scheiterte sicher nicht am Engagement und Einsatz für den Erhalt. „Die Angelegenheit ist eine gutes Beispiel wie durch übertriebene Regulatorik und Vorschriften eine gute Sache nicht mehr möglich ist“, Dr. Rainer Metz, FWG Fraktionsvorsitzender.

Die FWG Ludwigshafen spricht sich für eine Kneipp-Anlage im öffentlichen Raum aus und wirbt hierbei über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg um Zusammenarbeit. Die Unterstützung der örtlichen Betriebskrankenkassen ist  gefragt, um öffentliche Angebote der Gesundheitsförderung‎ in Ludwigshafen weiter auszubauen und zu fördern. Eine solche Anlage erinnert daran, dass jeder mit einfachen Mitteln etwas für seine Gesundheit tun kann. Offensichtlich wurden die Vorteile der vorhandenen Angebote in der Vergangenheit nicht hinreichend kommuniziert und ausreichend positiv in der Wahrnehmung der Bevölkerung verankert. Hier sehen die Freien Wähler Ludwigshafen auch die Stadt in der Pflicht. Öffentliche Parks haben eine wesentlich wichtigere Funktion jenseits der Event’Location‘, Picknick- und Hundewiese – in Corona-Zeiten sollte man sich vermehrt daran erinnern.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Metz
Fraktionsvorsitzender