Die Kommentare zu unserer Haushaltsrede zeigen, dass wir voll ins Schwarze getroffen haben:

Die SPD warf uns vor keinen Investor für ein Kombibad zu haben.

Tatsache ist, dass es eine europaweite Ausschreibung gegeben hat und drei Bewerber in die engere Auswahl gekommen sind. Kurz nach Ihrem Amtsantritt hat Oberbürgermeisterin Dr. Lohse mit Hilfe von CDU und SPD das Vorhaben abgesagt. Speyer war in der gleichen Lage wie Ludwigshafen und hat dann ein Kombibad mit Sauna gebaut. Der finanzielle Erfolg ist enorm. Auch der Rhein-Pfalz Kreis und die Stadt Bad Dürkheim geben für ihre Kombibäder erheblich weniger Geld aus als Ludwigshafen für ein Schulschwimmbad, das Willersinn-Freibad und das Hallenbad Süd. Dies hängt damit zusammen, dass Kombibäder Allwetterbäder sind und im Saunabereich sehr hohe Einnahmen erzielt werden.

Dies hat den Sport-Dezernenten, Wolfgang van Vliet, so verwirrt, dass er uns entgegnet hat: Frankenthal habe im Bäderbereich einen hohen Sanierungsstau. In Bad Dürkheim sei das Bad geschlossen worden!

Dies geht an der Sache natürlich vollkommen vorbei. Frankenthal hat kein Kombibad und in Bad Dürkheim wurde das Staatsbad, wohl eine Art Kurbad geschlossen!

Auch mit einer weiteren Äußerung hat sich Bürgermeister van Vliet anmerken lassen, dass er seinen eigenen Haushalt nicht richtig kennt. So steht auf Seite 1537 beim Produkt Stadion / Sportpark: Ggf. Großveranstaltungen

Wie in unserer Haushaltsrede nachzulesen ist, haben wir darauf hingewiesen, dass in das Südweststadion noch nicht einmal 6.000 Besucher eingelassen werden dürfen. Van Vliet hat unter Großveranstaltungen lediglich Fußballspiele gemeint und hat offensichtlich keine Ahnung, dass in der Vergangenheit große Konzerte mit zehntausenden von Besuchern im Stadion stattgefunden haben, und dies noch immer im städtischen Haushalt vorgemerkt ist.

Abgelehnt wurde unserer Antrag für eine günstige Familiensaisonkarte für das Willersinnfreibad.

Wolfgang van Vliet begründete dies mit der Unmöglichkeit eine solche Karte zu kontrollieren. >> Wie gut, dass es im Kreis und anderen Städten funktioniert, wieso soll es also in Ludwigshafen nicht funktionieren? -Oder hat der Bürgermeistern etwa kein Vertrauen in seine eigenen Mitarbeiter?

Unserer 2. Antrag für die Wiederaufnahme des Joblotsenprojektes wurde – nachdem sich alle Fraktionen dafür ausgesprochen hatten – von der Verwaltung aufgegriffen und das Programm wird zum Schuljahr 2015 wieder fortgeführt.

Jetzt wird es spannend:

Landtagsabgeordnete Anke Simon widersprach unserer Äußerung beim Bau der Mainzelbahn würde die Stadtkasse Mainz nicht belastet.

Hier der Link über die tatsächliche Finanzierung:
http://www.mvg-mainzelbahn.de/fakten/zahlen/
Klar ist auch, dass Land und Bund zusammen ganze 53 Millionen Euro Zuschuss für diesen Bau bezahlt haben.

Wie viel bekommt Ludwigshafen für die Sanierung der Hochstraße Nord?

Bei der Verabschiedung des Wirtschaftsplanes WBL wurden der FWG-Ratsfraktion die folgenden Fragen beantwortet:

Die schlechte Grünpflege im Jahr 2014 wird mit der schnellen Vegetationsperiode durch den häufigen Regen im Frühjahr begründet??? Die Verwaltung hofft im Jahr 2015 auf günstigere Bedingungen!

Die Rücklage in der Abfallentsorgung (Müllabfuhr) beträgt rund 500.000 Euro. Für das Jahr 2015 ist ein Verlust in Höhe von 755.000 Euro eingeplant. Eine Erhöhung der Gebühr ist gemäß heutigem Stand ab dem Jahre 2016 erforderlich!

Im Bereich Friedhöfe gibt es eine Rücklage von 800.000 Euro Schulden. Aus diesem Grund wurden die Gebühren zum 01.01.15 erhöht!