Die FWG sieht die Nutzung des ehemaligen Hallenbades Nord durch GML und TWL verständlicherweise mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Wenn wir auch das Bad nicht erhalten konnten, dürfen wir doch für uns in Anspruch nehmen, maßgeblich zu der Unterdenkmalschutzstellung des Gebäudes beigetragen zu haben. Wir – die FWG Ludwigshafen – haben mit Schreiben vom 15.05.04 den entscheidenden Antrag gestellt. Die Obere Landesdenkmalschutzbehörde nahm ihn zum Anlass, sich im Lande nach weiteren typischen Bauwerken der 50er-Jahre umzusehen. Danach folgte dann die Unterdenkmalschutzstellung des Nordbades, was zumindest einen Abriss verhinderte.
In der Presse wird aber erneut der Eindruck erweckt, das 1956 eröffnete Hallenbad Nord sei Ende 2001 geschlossen worden, weil „zu hohe Investitionen notwendig gewesen wären, um einen zeitgemäßen Badebetrieb zu ermöglichen.“ Tatsache ist und bleibt, dass das Bad geschlossen wurde, um die vom Lohse-Vorgänger Alt-OB Dr. Schulte veranlasste europaweite Ausschreibung für ein Kombibad am Willersinn zurücknehmen zu können, ohne zumindest den in der engeren Wahl verbliebenen Investoren die Möglichkeit zu Regressansprüchen zu eröffnen.
Dies lässt sich eindeutig mit dem Schreiben von Lohse vom 28.02.2002 an die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion und deren „gewünschte“ Antwort vom 21.03.2002 belegen, die der FWG vorliegen. Vorausgegangen war auch ein Schreiben der OB an die Investoren, worin diese schon darauf vorbereitet wurden, dass das Projekt Kombibad am Willersinn eventuell wegen möglicher „Bedenken“ der ADD gegen die Finanzierung nicht mehr realisiert werden könnte. Und dies geschah so: Die mit der – völlig überhasteten – Schließung des Bades einzusparenden Gelder würden, so die Aussage der Stadtspitze, zur Haushaltskonsolidierung in das Haushaltssicherungskonzept aufgenommen und stünden somit nicht mehr zur angedachten Mitfinanzierung eines Kombibades zur Verfügung. Danach wurde die ADD in dem og, Schreiben angefragt, ob sie unter diesen Umständen noch, da nun das Geld fehlen würde, bereit wäre, die Kombibad-Finanzierung zu genehmigen. Allein mit dem Satz in der ADD-Antwort: „Hinsichtlich der Genehmigungsfähigkeit habe ich angesichts der Haushaltslage der Stadt Ludwigshafen erhebliche Bedenken.“, wurde die Grundlage geschaffen für eine schadensersatzfreie Rücknahme der Ausschreibung. Dem Schreiben der OB vom 28.2.02 war am 25.02.02 ein Gespräch von Herrn Adam (Stadt LU) mit Herrn Radmer (ADD) vorausgegangen, für das OB Lohse sich in ihrem Schreiben ausdrücklich bedankte. Honny soit qui mal y pense!
Als das Bad am 29.12.2001 letztmals geöffnet hatte, Alt-Kanzler Dr. Kohl war auch dabei, war es voll funktionsfähig; es gab weder Störungen noch einen akuten Investitionsbedarf. Man hätte das Bad ohne jeden Zweifel zumindest noch bis zum Ende der Hallenbadsaison im Mai 2002 weiter betreiben und so auch Einnahmen generieren können. Allein die Tatsache, dass zwischen dem Beschlusss im Stadtrat am 10.12. und der Schließung zum 31.12.gerademal 21 Tage lagen, spricht doch für unsere o.g. Einschätzung.
Wenn man rückblickend die Finanzsituation unserer Stadt im Jahr 2001 mit heute vergleicht, kann man nur den Kopf schütteln, dass man damals die Haushaltslage als Argument für die Schließung des Nordbades und den Verzicht auf den Bau eines modernen Kombibades am Willersinn anführte. Zum Jahresende 2000 betrugen die Kassenkredite gerademal 63 Mio Euro, nachdem zuvor sogar 3 Mio Euro an Schulden abgetragen werden konnten und der Haushalt noch dazu (letztmals) ausgeglichen war. Heute, nach 15 Jahren Amtszeit OB-Lohse, betragen die Kassenkredite rund 900 Mio Euro. Wenn man dazu sieht, dass das Kombibad Bademaxx in Speyer (rund 50.000 Einwohner) alljährlich seine Besucherzahlen von zuletzt 370.000 (!) noch steigern kann, das Oberzentrum Ludwigshafen mit rund 168.000 Einwohner dagegen nur das in die Jahre gekommene Südbad und das kleine Schulbad Oggersheim, das nur 21 Stunden pro Woche für die Öffentlichkeit nutzbar ist, hat, wird die schlechte Bäderpolitik überdeutlich.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender
PS.: Wir würden es begrüßen, wenn die Medien hierzu noch einmal recherchieren würde und vielleicht auch noch lebende Zeitzeugen – z.B. Alt-OB Dr. Schulte, der noch 2001 versprochen hatte, das Nordbad frühestens dann zu schließen, wenn das Kombibad am Willersinn öffnet – zu befragen.
