FWG: Erholungslandschaft für kommende Generationen sichern!

8 Mrz

FWG-Fraktion stellt Antrag auf förmliche Unterschutzstellung des Roßlache-Gebiets

Mit ihrem Antrag im Stadtrat am 22.3.21 geht die FWG-Fraktion einen weiteren Schritt in Richtung Unterschutzstellung des Roßlache-Gebiets. Die FWG pocht darauf, dass das Areal zwischen Oppau, Friesenheim und der Melm nach über 20 Jahren Vorüberlegungen nun endlich als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen wird.

Stadtrat Helge Moritz bekräftigt  seine Forderung aus der Oppauer Ortsbeiratssitzung vom November: „Wir entwickeln, prüfen und diskutieren seit über 20 Jahren. Jetzt wird es endlich Zeit zu handeln!“  Bereits der Umweltbericht von 2014 betont die Funktion der Roßlache als wichtigen Frischluftkorridor. Er verweist ebenso auf die hohe Bedeutung des Gebiets für die Artenvielfalt und als Naherholungsmöglichkeit für die Bevölkerung. Die hohe klimatische und artenerhaltende Bedeutsamkeit wurde in der Antwort der Verwaltung auf eine FWG-Anfrage im letzten Umweltausschuss vom 28.10.20 noch einmal bekräftigt. Dennoch ist bisher kein Verfahren zur förmlichen Unterschutzstellung eingeleitet worden. Mit ihrem Antrag auf Einleitung des Verfahrens will die FWG dies nun ändern. Dabei kann sie mit der Unterstützung anderer Parteien wie CDU und B90/Die Grünen rechnen. Diese hatten in der Oggersheimer Ortsbeiratssitzung vergangene Woche ebenfalls die Vorstellung des Projektes beantragt und sich für die Einrichtung des Schutzgebiets ausgesprochen. Bis eine solche formelle Ausweisung eines Schutzgebiets umgesetzt ist, kann es laut Verwaltung mehrere Jahre dauern.

FWG-Fraktionsvorsitzender Dr. Metz fasst die wiederholten Anträge seiner Fraktion zusammen: „Wir halten es weiterhin für notwendig, das Gebiet auch für kommende Generationen zu sichern.“

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender

FWG: Satzung zu Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG)

7 Mrz

Um die offensichtlich großen Probleme durch die Umwandlung von Wohnungen zu Pensionen, insbesondere in Oppau, einzudämmen, stellt die FWG Stadtratsfraktion zur nächsten Sitzung den Antrag eine Satzung gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum zu erstellen.

Bereits seit dem 11. Februar 2020 ermöglicht das rheinland-pfälzische Landesgesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG) allen Kommunen eine Satzung, mit einer Geltungsdauer von höchstens fünf Jahren, aufzustellen, wenn die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen besonders gefährdet ist. In mehreren Ortsbezirken, unter anderem Oppau und Gartenstadt, sind bereits prekäre Wohnraumsituationen durch Zweckentfremdung entstanden und der Unmut über diese Situation steigt. In diesem Zusammenhang protestierten in Oppau rund 300 Bürger.

Die Stadtverwaltung hat zwar einen Arbeitskreis, der am 04.02.2021 erstmalig tagte, eingerichtet. „Wir Freien Wähler aus Ludwigshafen halten die Arbeit dieses Kreises – ohne das dafür passende Werkzeug einer Satzung – für nicht zweckmäßig!“, begründet Dr. Rainer Metz als Fraktionsvorsitzender den FWG-Antrag. Seine Fraktion ist sich sicher, dass ohne Satzung hierdurch das Grundproblem weiterbesteht bleibt und weiterhin immer mehr Wohnraum durch Umnutzung vom herkömmlichen Wohnungsmarkt verschwindet. Somit wäre der Arbeitskreis nicht Schlagkräftig und könne der Entwicklung nicht entgegenwirken.

„Nur durch eine entsprechende Satzung, wie z.B. seit 2020 in den Städten Kaiserslautern und Speyer, kann sichergestellt werden, dass künftig kein Wohnraum mehr ohne Genehmigung für andere Zwecke genutzt wird. Wir sehen auch die Problematik, dass die städtischen Bemühungen zur Schaffung neuen Wohnraums durchkreuzt werden, wenn parallel die Umnutzung von bestehendem Wohnraum nicht eingedämmt wird. Wir weisen darauf hin, dass die ausufernde Schaffung von neuem Wohnraum auf unverbautem Boden zudem die Forderung des Landes Rheinland-Pfalz den Flächenverbrauch zu reduzieren konterkariert.“ ergänzt Fraktionsvize und baupolitischer Sprecher der FWG Helge Moritz die Begründung der FWG. Moritz hatten den ersten Antrag der FWG im Ortsbeirat Oppau, wo er Fraktionschef ist, eingebracht. Auch die FWG-Fraktion im Ortsbeirat Gartenstadt hat den Antrag dort eingebracht. In der Antwort der Verwaltung war der Verweis auf den Stadtrat enthalten.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender

FWG-Antrag im Kulturausschuss in den Bau- und Grundstücksausschuss verwiesen.

24 Feb

Der von der FWG formulierte Antrag zur Berücksichtigung des stadtkulturellen Bezuges eines Rathaus-Neubaus wurde durch die Vorsitzende des Kulturausschusses Frau Prof. Dr. Reifenberg (CDU) an den Bau- und Grundstücksausschuss verwiesen.

Es bleibt abzuwarten, wie im Laufe der Sitzung vom 25.02.2021 begründet wird, weshalb sich ein Kulturausschuss nicht vor der Planung und Konzeption eines Neubaus mit einem solch zentralen kulturpolitischen Thema in unabhängiger Weise befassen kann.

Thorsten Portisch
(kulturpolitischer Sprecher der FWG Fraktion im Kulturausschuss)

FWG: Stadtmuseum und Stadtarchiv in den Hauptbahnhof?

10 Feb

Nachdem die Verhandlungen zur Rhenus-Halle bezüglich der Einrichtung des Stadtmuseums und des Stadtarchivs in diesem Gebäude bis heute nicht zur Unterschrift geführt haben, fordern die Freien Wähler erneut die Prüfung des Hauptbahnhofs als alternativen Standort.

Die bereits entstandenen Kosten für Planungen seitens der Stadt und die Hafenbetriebe gehörten zum üblichen Betrieb und stellten kein vernünftiges Argument zum Festhalten an einem wenn auch liebgewonnenen Prestigeprojekt dar. Die jährlichen Kosten von über 1,4 Millionen Euro erscheinen den Freien Wählern auch als sehr hoch.  In der jetzigen Notsituation gelte es in erster Linie den Kulturbetrieb und insbesondere die Vereine und Freie Kunstszene zu unterstützen.

Nun gelte es nach kostengünstigen, möglichst ebenerdig realisierbaren Alternativen mit guter Erreichbarkeit zu suchen.

Hier bringen die Freien Wähler erneut den Hauptbahnhof in die Diskussion ein. Das derzeit laufende Programm zur Aufwertung von Infrastrukturen der Bahn könnte dabei gute Unterstützung leisten. Ein entsprechender Antrag der FWG war im Bau- und Grundstücksauschuss abgelehnt worden.

Es stellt sich nun die Frage, ob eine solche Zusammenlegung alternativ auch im verkehrsgünstig gelegenen Hauptbahnhof möglich wäre. Gerade jetzt sei ein Kostenvergleich notwendig, wobei auch die Berücksichtigung von strukturellen Kosten wie Herstellung von Barrierefreiheit, die Bereitstellung von Parkplätzen oder Wegezeiten für Schulen eine Rolle spielen müssten.

Gleichzeitig wäre dies eine sehr gute Aufwertung und Attraktivitätssteigerung für den in die Jahre gekommenen Hauptbahnhof. Zudem könnten viele zusätzliche Besucher für das Stadtmuseum gewonnen werden.

Im Hauptbahnhof ist bereits eine Kultureinrichtung untergebracht: Die Stiftungsfamilie BSW&EWH hat einen Sitz am Bahnhof und unterhält dort eine große genealogische Sammlung. In der Vergangenheit war die Stiftung zu einer Zusammenarbeit mit der Stadt Ludwigshafen bereit.

Mit freundlichen Grüßen,

Thorsten Portisch
Mitglied im Kulturausschuss

FWG: Brücke anstelle des Posttunnels!

2 Nov

Die Fraktion der Freien Wähler begrüßt den Vorstoß des parteilosen Baudezernenten Thewalt zum Bau einer Fahrradbrücke ausdrücklich.‎ Die FWG habe bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass der Posttunnel schon aus rechtlichen Gründen wie den Regelungen zu Fluchtwegen keine Lösung zur Anbindung der Hochschule darstelle, so Dr. Rainer Metz. Die einzig sinnvolle Lösung sehen die Freien Wähler in einer solchen Brücke.

Die Freien Wähler sind nicht unbedingt für einen Anschluss aller Gleise. Es werden höhere Kosten und ev. Verzögerungen wegen der Klärung von Haftungsfragen befürchtet. Wenn die internen Bahngleisvernetzungen des Bahnhofs genutzt werden können, reicht unter Umständen ein Bahnsteiganschluss.

Es sei gut, dass Stadt und Bahn zueinander gefunden hätten und gemeinsam an einem solchen Projekt arbeiten. Angesichts der kompletten Umbau durch die City West fordern die Freien Wähler bereits jetzt eine bessere Zusammenarbeit um die zukünftigen Verbindungswege besser zu planen und umzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender

FWG: Neukonzeption im Umfeld des Hauptbahnhofs dringend erforderlich!

21 Sep

Angesichts der zukünftigen Entwicklung der City-West durch den Neubau der Stadtstraße und Abriss der Hochstraße Nord ist nach Ansicht der FWG-Stadtratsfraktion auch eine Neukonzeption sowohl im eigentlichen Hauptbahnhof als auch in der direkten Nachbarschaft dringend erforderlich. Um eine Verbesserung der Infrastruktur in diesem Bereich zu ermöglich, fordern die Freien Wähler insbesondere eine verstärke Zusammenarbeit zwischen der Stadt Ludwigshafen und der Deutschen Bahn.

Die Bundesbahn investierte allein im vergangenen Jahr knapp 1 Million € in den Unterhalt und die Instandsetzung des Bahnhofsgebäudes. „Man befindet sich dort in einem umfassenden Sanierungsprozess erläutert“ Dr. Rainer Metz, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler Gemeinschaft Ludwigshafen. Es gelte die Verantwortlichen der Bundesbahn bei ihren Bemühungen zu unterstützen. Dieser Bahnhof war eine der größten Investitionen, welche die Stadt Ludwigshafen je geleistet hat, es liegt daher im eigenen Interesse, hier eine Verbesserung herbeizuführen.

Daher solle das Gespräch mit den Zuständigen seitens der Bahn AG gesucht werden, um eine Teilnutzung des Bahnhofes durch die Stadt für kulturelle Zwecke zu diskutieren. Der Stadtrat hatte am 5.6.2019 mit den Stimmen der FWG-Fraktion beschlossen, die Kosten für eine Zusammenlegung von Stadtarchiv und Stadtmuseum in einem angemieteten Umbau des Rhenus-Gebäudes der Hafenbetriebe zu prüfen. Es stellt sich nun die Frage, ob eine solche Zusammenlegung alternativ auch im verkehrsgünstig gelegenen Hauptbahnhof möglich wäre. Gerade jetzt sei ein Kostenvergleich notwendig, wobei auch die Berücksichtigung von strukturellen Kosten wie Herstellung von Barrierefreiheit, die Bereitstellung von Parkplätzen oder Wegezeiten für Schulen eine Rolle spielen müssten. Die FWG-Fraktion hat daher im Bauausschuss am kommenden Montag eine Anfrage zur Kostenermittlung zur Zusammenlegung von Stadtarchiv und Stadtmuseum im Rhenusgebäude nach nunmehr über einjähriger Prüfung gestellt.

Mit der zerstörten Modelleisenbahn verbinden viele Ludwigshafener positive Erinnerungen an ihre Kindheit. Sie sollte auf jeden Fall erhalten bleiben. Die FWG-Stadtratsfraktion bittet daher die Stadtverwaltung um Prüfung, ob diese Modelleisenbahn durch das Stadtmuseum erworben werden könnte, und somit der Stadt erhalten bleibt.

Langfristig muss eine bessere Fuß –  und Radweg-Verbindung zwischen der Innenstadt / Mundenheim und Ernst Bohestraße/zukünftige City West eingerichtet werden. Hierzu haben die Freien Wähler Ludwigshafen einen Vorschlag‎ erarbeitet und werden diesen noch diesen voraussichtlich im Herbst präsentieren.

Die Nutzung des Posttunnels kommt nicht in Frage, dies lassen Bestimmungen zu Fluchtwegen im Öffentlichen Raum nicht zu, wie eigene Recherchen ergaben. BBS und Hochschule sollten also nicht länger hierauf bauen.

Angesichts der zukünftigen Entwicklung der City-West durch den Neubau der Stadtstraße und Abriss der Hochstraße Nord ist nach Ansicht der FWG-Stadtratsfraktion eine Neukonzeption sowohl im eigentlichen Hauptbahnhof als auch in der direkten Nachbarschaft dringend erforderlich. Um eine Verbesserung der Infrastruktur in diesem Bereich zu ermöglich, fordern die Freien Wähler eine intensive Zusammenarbeit zwischen der Stadt Ludwigshafen und der Deutschen Bahn.

Die gemeinsame Nutzung des Gebäudekomplexes bietet hierzu beste Möglichkeiten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender

FWG: Folgen der Corona Pandemie bei neuer Stadtstraße und Rathaus berücksichtigen!

17 Sep

Die FWG-Stadtratsfraktion tritt für eine Optimierung der Straßenführung der geplanten neuen Stadtstraße ein. Daher stimmt sie auch zu, dass das Rathaus am jetzigen Standort abgerissen wird. Über Größe und den Standort oder die Standorte für ein neues Rathaus müsse aber getrennt entschieden werden!

Die jetzigen Planungen wurden vor dem Ausbruch der Covid-Pandemie erarbeitet. Durch die Pandemie erfolgte ein sehr schneller gesellschaftlicher Wandel, der in dieser Form nicht vorhersehbar und wohl auch nicht umkehrbar ist.

So werden bspw. beim größten Ludwigshafener Arbeitgeber bis zu 50 Prozent der dafür geeigneten Arbeitsplätze im Home-Office erfolgreich ausgeübt. Selbst die Verantwortlichen der BASF hatten nicht mit der Machbarkeit einer solchen Änderung der Arbeitsorganisation gerechnet! Deshalb wird die BASF nun kein neues Vorstandsgebäude bauen – ein denkmalgeschütztes Wahrzeichen wurde damit ersatzlos gestrichen.

Solche geänderten Faktoren müssen nach Ansicht der FWG auch bei den städtischen Planungen mit einfließen. Dimensionierung und Standort haben zentrale Bedeutung bei den anstehenden Entscheidungen. Bereits am 28.10.2019 hatte die FWG im Bau- und Grundstückausschuss eine Überprüfung der Dimensionierung der künftigen Stadtstraße beantragt. „Trotz der Sperrung der Hochstraße Süd blieb das erwartete Verkehrschaos aus. Die Auswirkungen der Pandemie müssen langfristig betrachtet werden. Die verstärkte Nutzung des Home-Office wird eine Veränderung auf Dauer sein. Die Frage nach der benötigten Dimension der Stadtstraße ist deshalb wieder hochaktuell“, gibt der Fraktionsvorsitzende Rainer Metz zu bedenken.

Das Gleiche gelte für den Rathausneubau. Auch hier müsse der Bedarf und der Standort neu überprüft werden. Die Planung müsse in dieser Hinsicht überarbeitet werden. Die Idee, das Rathaus am Südpol zu errichten, solle geprüft werden. Die Kapazitäten für die Massierung städtischer Verwaltung dort scheinen interessant, daher sollte auch die Eignung der Walzmühle geprüft werden.

Auch muss Metz zufolge untersucht werden, ob angesichts der Probleme im Hotelbereich durch Corona das Metropol-Projekt überhaupt verwirklicht werden kann.

Sollte dies nicht der Fall sein, dann treten die Freien Wähler dafür ein, die Rathausplanungen für eine Neukonzeption des Berliner Platzes zu prüfen

und dabei auch die Möglichkeit der Nutzung des Liechtenberger Ufers in Betracht zu ziehen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender
FWG-Stadtratsfraktion

FWG: Wann sprudelt der Sternbrunnen im Ebertpark wieder?

10 Aug

Der Sternbrunnen im Ebertpark war in diesem Jahr überhaupt nicht in Betrieb. Wohl aufgrund von Reparaturarbeiten wurden auch Wegsperrungen im Schönsten und Best gepflegten Teil des Ebertparks vorgenommen.

Die Reparaturarbeiten sind jetzt offensichtlich abgeschlossen. Daher bittet die FWG-Stadtratsfraktion in der nächsten Sitzung des Bauauschusses am 17.08.2020 um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Wann ist mit der Wiederinbetriebnahme des Brunnes zu rechnen?
  2. Wie hoch waren die Kosten der Sanierung?
  3. Hat es Verzögerungen bei der Sanierung gegeben? Wenn ja welche und warum?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender

FWG: Gemeinsamer versuchen das Kneippbecken im Ebertpark zu erhalten!

6 Jul

Kneipp ist Yoga für die Füße – die Stärkung des Immunsystems wurde vor 120 Jahren als wirksames Instrument zur Vorbeugung gegen virale Infekte entwickelt. Heute ist dieser Zusammenhang gut erforscht und gilt als kosteneffizientes Mittel des Gesundheitswesens.

Die Diskussion um den Erhalt der Kneippanlage im Ebertpark hat eine lange Vorgeschichte. Die FWG würdigt ausdrücklich den Einsatz des Förderkreises Ebertpark in dieser Angelegenheit. Der Betrieb einer solchen Anlage in der gegebenen Form scheiterte sicher nicht am Engagement und Einsatz für den Erhalt. „Die Angelegenheit ist eine gutes Beispiel wie durch übertriebene Regulatorik und Vorschriften eine gute Sache nicht mehr möglich ist“, Dr. Rainer Metz, FWG Fraktionsvorsitzender.

Die FWG Ludwigshafen spricht sich für eine Kneipp-Anlage im öffentlichen Raum aus und wirbt hierbei über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg um Zusammenarbeit. Die Unterstützung der örtlichen Betriebskrankenkassen ist  gefragt, um öffentliche Angebote der Gesundheitsförderung‎ in Ludwigshafen weiter auszubauen und zu fördern. Eine solche Anlage erinnert daran, dass jeder mit einfachen Mitteln etwas für seine Gesundheit tun kann. Offensichtlich wurden die Vorteile der vorhandenen Angebote in der Vergangenheit nicht hinreichend kommuniziert und ausreichend positiv in der Wahrnehmung der Bevölkerung verankert. Hier sehen die Freien Wähler Ludwigshafen auch die Stadt in der Pflicht. Öffentliche Parks haben eine wesentlich wichtigere Funktion jenseits der Event’Location‘, Picknick- und Hundewiese – in Corona-Zeiten sollte man sich vermehrt daran erinnern.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Metz
Fraktionsvorsitzender

FWG: Zustand von Brückenbauwerken in Ludwigshafen

8 Jun
Pixabay

Anfrage zum Zustand von Brückenbauwerken, die sich in der Baulast der Stadt Ludwigshafen befinden

Der FWG bereiten die kürzlich erschienenen Pressemeldungen über den Zustand der sogenannten Weißen Hochstraße große Sorgen. Es ist ein Unding, dass erst Bürger darauf hinweisen müssen, dass es dort mit bloßem Auge erkennbare Schäden gibt, wenn die Stadt doch in regelmäßigen Intervallen Brückenprüfungen vornehmen muss.

Die FWG möchte endlich Klarheit über den genauen Zustand aller Brückenbauwerke, die sich ebenfalls in der Baulast der Stadt Ludwigshafen befinden, denn neben der aktuellen Hochstraßen Nord- und Süd-Problematik dürfen die restlichen Brückenbauwerke nicht außer Acht gelassen werden. „Wir möchten zudem auch besser abschätzen können, welche Kosten auf die Stadt in den nächsten Jahren dadurch zukommen werden“ – so der Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Metz.

Die Stadt Heidelberg ging bereits mit gutem Beispiel voran und hat vor ein paar Monaten umfassend und transparent über den genauen Zustand der Brücken in deren Erhaltungslast informiert und die Ergebnisse mittels einer übersichtlichen Tabelle im Internet veröffentlicht.

Dies nimmt die FWG nun zum Anlass, eine Anfrage im kommenden Bau- und Grundstücksausschuss am 15.06.2020 zu stellen, welche zeitnah im Ratsinformationssystem der Stadt veröffentlicht wird.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rainer Metz,
Fraktionsvorsitzender