Schlagwort: Haushalt

FWG: Lösung der Altschuldenfrage und Neuordnung der Finanzströme!

Unsere Stadt ist bankrott und SPD sowie CDU schieben sich den schwarzen Peter hin und her!

Angesichts der extremen Verschuldung der Stadt Ludwigshafen kritisiert die FWG-Stadtratsfraktion das Hin- und Herschieben der Schuld an dieser Situation zwischen CDU und SPD.

Bei geplanten 1,4 Milliarde Euro Schulden muss das gemeinsame Ziel aller politischen Kräften in Ludwigshafen sein, gemeinsam Bund und Land zu einer Lösung der Altschuldenfrage und Neuordnung der Finanzströme zum Wohle von Ludwigshafen zu bringen.

Wenn die SPD jetzt die CDU wegen der fehlenden Altschuldenlösung durch den Bund kritisiert, während die CDU der SPD im Land die Alleinschuld gibt, führt dies nur zu einem Stillstand in Bezug auf die Lösung der Schuldenfrage, wie er seit über 15 Jahren besteht und zur jetzigen Katastrophe geführt hat.

Eine Lösung kann nur mit den Regierungen in Bund und Land erreicht werden und dazu müssen die an den Regierungen beteiligten Parteien von  CDU, SPD, Grüne und FDP an einem Strang ziehen. Ein kleinliches gegenseitiges Beschimpfen zeigt wohl, dass CDU und SPD den Ernst der Lage nicht erkannt haben und in ihren Parteien keine Chance für eine Lösung sehen.

Einzig der Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) erscheint die schwierige Problematik erkannt zu haben und versucht bereits seit 2019 eine pragmatische Lösung zu finden, scheitert aber wohl an der mangelnden Unterstützung von CDU, CSU und dem Grünen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender

FWG: ÖPNV – nur ein erster positiver Schritt!

Mit der Einstufung der Ausgaben für den ÖPNV als Pflichtaufgabe wird einer langjährigen Forderung der Freien Wähler entsprochen.  Die Zuordnung dieser Kosten als freiwillige Leistung hat die Mittel z.B. für Kultur-, Vereins- und Sportförderung deutlich eingeschränkt.

Nun bestehen dringend benötigte und durch die Fraktion der Freien Wähler stets eingeforderte Spielräume bei den freiwilligen Leistungen also den Ausgaben für Kultur, Sport und für unsere Vereine.

Bei aller Freude über diesen längst ersehnter Erfolg bleibt festzustellen, dass‎ sich die desaströse finanzielle Situation der Stadt zunächst in keiner Weise verbessert. Weiterhin müssen die Ausgaben für den ÖPNV mit Schulden finanziert werden. Rheinland-Pfalz lässt die Kommunen bei der Mobilitätswende im Vergleich mit anderen Bundesländern allein. Im ‎ Gegensatz zu Baden-Württemberg fallen die Zuschüsse hier in jeder Hinsicht zu gering aus. Dies betrifft sowohl den Kauf neuer Fahrzeuge für den ÖPNV, als auch den Bau und die Sanierung der Verkehrswege.

Die Freien Wähler fordern daher ein echtes Bekenntnis zur Mobilitätswende seitens der Landesregierung durch eine verbesserte Förderung, Lippenbekenntnisse reichen nicht aus.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender
FWG-Stadtratsfraktion

FWG: SPD-Programm zur Corona Soforthilfe nicht ausreichend!

Als nicht ausreichend sehen die Freien Wähler das Programm zur Soforthilfe der SPD: Wenn alle Betriebe insgesamt 200.000 Euro zur Verfügung stehen, reicht dies bei einer Förderung in Höhe von 5.000 Euro gerade für 40 Betriebe. Bei der Arbeitsagentur haben bereits 3.000 vor allem Kleinunternehmer Kurzarbeit beantragt. Diese Zahl betrifft zwar nicht nur die Stadt Ludwigshafen, zeigt aber die Brisanz der notwenigen Hilfe. Hinzu kommt die schwierige Notwendigkeit eine Auswahl der zu fördernden Betriebe zu treffen. Die FWG-Stadtratsfraktion schlägt daher vor, sich an bestehenden Förderungsmöglichkeiten des Bundes und Landes anzuhängen und Firmen, die trotz dieser Hilfe nicht überleben können, dann gezielt zu stützen und eine Erhöhung der gesamten Fördersumme zu vereinbaren.

Gleichzeitig appellieren die Freien Wähler an die Unternehmer und Bürger bei Firmen in Ludwigshafen einzukaufen und an diese Aufträge zu vergeben.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender
FWG-Stadtratsfraktion

FWG: Strukturreform muss Voraussetzung für Schuldenschnitt sein!

Die Entschuldung auch unserer mit 1,4 Milliarden Euro hoch verschuldeten Stadt, wie sie Bundesfinanzminister Scholz anstrebt, begrüßt die FWG-Fraktion ausdrücklich. Der durch den Bund geplante Schuldenschnitt muss jedoch an Bedingungen geknüpft werden. Die Regierung Dreyer und Beck haben über Jahre Bundesmittel nicht entsprechend ihres Verwendungszweckes an die Städte weitergeleitet. Rheinlandpfälzer Städte wie Ludwigshafen sind derzeit chronisch unterfinanziert; daran muss sich endlich etwas ändern.

Nun ist es an der Zeit, dass die längst überfällige Reform des Kommunalen Finanzausgleichs auf Landesebene auf die Tagesordnung kommt. Ohne diese Reform wäre der Schuldenschnitt nur ein Strohfeuer und die Misere bestünde weiter, Ludwigshafen bliebe weiterhin im Vergleich mit Mannheim oder Heidelberg bedingt durch eine katastrophale Landespolitik trotz guter Steuereinnahmen finanziell im Hintertreffen. Es kann nicht sein, dass allein wegen der unabweisbaren Sozialausgaben dauerhaft ein Defizit von über 150 Millionen Euro Ausgaben bei der Stadt bleiben.

Daher muss der Schuldenschnitt an die Bedingung einer Finanzreform auf Landesebene geknüpft werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender
FWG-Stadtratsfraktion

FWG: Kommunale Selbstverwaltung am Ende – Land muss ÖPNV als Pflichtleistung anerkennen!

Die Freien Wähler aus Ludwigshafen erhöhen den Druck auf die Landesregierung und bekräftigen nochmals ihre Forderung, dass der ÖPNV endlich als Pflichtausgaben im städtischen Haushalt gewertet wird!

Aufgrund der schwierigen Verkehrssituation durch die Hochstraßensituation hat der Stadtrat am vergangenen Montag beschlossen 2020 zusätzlich fünf Millionen Euro für den ÖPNV einzuplanen.

Laut Nachfrage der FWG werden von der Landesregierung diese fünf Millionen zur Zeit als freiwillige Leistung gewertet. Sie stammen also aus den gleichen Töpfen wie die städtischen Leistungen für: Kulturelle Einrichtungen, die Förderung des Sports, unsere Bäder, die Förderung von Vereinen und die damit verbundene Arbeit der vielen ehrenamtlich tätigen Menschen, die Musikschule, die Volkshochschule, die Drogenhilfe, die Hausaufgabenhilfe, die Kriminalprävention, das Frauenhaus und der Klimaschutzes.

Erschwerend hinzu kommt, dass die ADD als Aufsichtsbehörde der Landesregierung die Ausgaben im Bereich der sog. „Freiwilligen Leistungen“ gedeckelt hat. Wenn die Stadt in den Ausbau des ÖPNV investiert, dann bleibt somit weniger für alle anderen sog. „Freiwilligen Leistungen“ übrig.

Kurzum, städtischer Nahverkehr in Zeiten der Mobilitätswende konkurriert in den Augen der Landesregierung Rheinland-Pfalz mit Ausgaben für Gesundheit, Bildung, Teilhabe und Integration.

Aufgrund des Rückgangs der Gewerbesteuereinnahmen besteht bereits heute die Gefahr, dass aufgrund dieses Ausgabendeckels bereits beschlossene Zuschüsse an Vereine und Institutionen nicht ausgezahlt werden können.

Die Freien Wähler Ludwigshafen meinen:

In Zeiten der Hochstraßenkrise zeigt die fortgesetzte Einstufung des ÖPNV als sog. „Freiwillige Leistung“, dass die Regierung des Landes Rheinland-Pfalz offensichtlich seit Jahren unwillens oder unfähig ist, Lösungen für städtische Infrastrukturen des 21. Jahrhunderts zu entwickeln.

Die FWG fordert daher eine rasche Anerkennung der Leistungen des ÖPNV als Pflichtleistung. Ansonsten steht die kommunale Selbstverwaltung vor dem Aus.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender
FWG Stadtratsfraktion

FWG: Grundsteuererhöhung nur bei festen Zusagen der Landesregierung!

Die Freien Wähler Ludwigshafen erwarten klare und deutliche Zusagen der Haushaltsaufsicht, um eine Anpassung der Grundsteuer rechtfertigen zu können.

Eine Zustimmung zur Erhöhung der Grundsteuer der FWG in der kommenden Sitzung des Stadtrates wird es nur geben, wenn konkrete Zusagen der Landesregierung vorliegen. „Wir erwarten klare Zusage, dass die für den laufenden Doppelhaushalt beschlossenen Erhöhungen der freiwilligen Leistungen im Bereich der Vereine und Kultureinrichtungen in den Jahre 2019 und 2020 erfolgen kann. Zudem fordert die FWG-Stadtratsfraktion die Anerkennung der Ausgaben für den ÖPNV als freiwillige Leistung in Pflichtleistungen zu ändern.“ konkretisiert Dr. Rainer Metz die Forderung der FWG. Sollten beide Forderungen erfüllt werden, stimmt die FWG-Stadtratsfraktion der Erhöhung zu.

Die ADD, eine Verwaltungseinheit der Landesregierung, hatte bei der Erhöhung der Vergnügungs- und Gewerbesteuer im vergangenen Jahr zugestimmt, einen bestimmten Teil dieser Einnahmen als freiwillige Leistungen für die Vereine und Kultureinrichtungen zu verwenden. Mehr als 10 Jahre hatte es in diesem Bereich keine Erhöhungen mehr gegeben, was wegen der Tariferhöhungen und Inflation einer größeren Kürzung entspricht. Aufgrund der stark verminderten Gewerbesteuereinnahmen hat die Stadt Ludwigshafen große Schwierigkeiten diese Erhöhungen auch wirklich auszuzahlen. Die Aufsichtsbehörde ADD könnte diese Ausgaben blockieren.

Gleichzeitig muss das Angebot im ÖPNV wegen der zahlreichen Baumaßnahmen massiv ausgeweitet werden. Leider werden diese Ausgaben durch die Aufsichtsbehörde ADD und damit durch die Landesregierung als freiwillige Leistungen gewertet und erschweren hiermit die Möglichkeiten  die Vereine und Kultureinrichtungen der Stadt am Leben zu erhalten.

Nur durch diese Maßnahmen kann sichergestellt werden, dass Ludwigshafen mit seinen Stadtteilen sozial intakt bleibt und die dringend erforderliche Mobilitätswende gelingen kann. Es wird Zeit, dass die Vertreterinnen und Vertreter der RheinlandpfälzerRegierungsparteien, SPD, Grüne und FDP – insbesondere deren Abgeordneten aus Ludwigshafen – ihrer Verantwortung gerecht werden und sich nicht hinter der Aufsicht- und Dienstleistungsdirektion (ADD) als Landesbehörde verstecken. Die Regeln für deren Funktion werden schließlich vom Land bestimmt.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rainer Metz

Fraktionsvorsitzender
FWG-Stadtratsfraktion

FWG: Verpasste Chancen beim Kombibad!

Der politische Wille bei Alt-Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse (CDU) und dem ehemaligen Bäder-Dezernenten Wolfgang van Vliet verhinderten den Bau eines Kombibades. Beide hatten keinerlei Interesse an einer solchen Einrichtung. Stattdessen zahlt Ludwigshafen annähernd zwei Millionen Euro jährlich als Zuschuss für die bestehenden Bäderlandschaft.

Bei der Sanierung des Freibades am Willersinn für 10 Millionen Euro wurde die große Chance gleichzeitig ein Kombibad zu errichten nicht genutzt und die jetzige finanziell sehr teure und unzureichende Situation zementiert. Die Stadt Speyer hat in einer ähnlichen Lage das bestehende Bad mit großem Erfolg zum Kombibad „Bademaxx“ für 14 Millionen Euro mit starker finanzieller Unterstützung des Landes umgesetzt und betreibt somit kostengünstiger ein Bad mit einem für die Bürger sehr anspruchsvollem Angebot.

Nach Ansicht der FWG Ludwigshafen hat ein Kombibad einen enormen wirtschaftlichen Vorteil gegenüber den drei dezentralen Standorten in der Stadt und sollte daher zwingend in die zukünftige Ausrichtung einer wirtschaftlich denkenden Verwaltung auf der Agenda bleiben. Laut Verwaltung verweigert die Haushaltsaufsicht der Stadt wegen ihres Schuldenbergs die Genehmigung für einen Neubau in Eigenregie und zwingt mit diesen Entscheidungen die Stadt Ludwigshafen zu weiterhin hohen laufenden Ausgaben in diesem Bereich für ein unzureichendes Angebot. „Das ist keine nachhaltige Steuerung einer Kommune. Hier muss sich nach der Landtagswahl dringend etwas ändern. Wenn sich die Stadtverwaltung ernsthaft seit 20 Jahren mit dem Thema Kombibad beschäftigt und in dieser Zeit nichts auf die Beine stellt, dann haben wir entweder in der eigenen Verwaltung und/oder im Land ein echtes Problem.“ resümiert Dr. Rainer Metz.

Für die FWG ist die fehlende Bezuschussung durch die Landesregierung bei einer Zusammenarbeit mit einem Investor (zweite geprüfte Option) ebenfalls der Hauptgrund, weshalb diese Möglichkeit für die Stadt ein zu hohes finanzielle Risiko darstellt.

„Niemand kann sagen, dass wir mit einem Kombibad nicht wesentlich den Kostendruck in diesem Bereich verbessen und entlasten würden. Die ADD stuft ein Kombibad als freiwillige Leistung ein, also zählt ein Schwimmbad für die Landesregierung -übrigens genauso wie der ÖPNV- für die Stadt als nicht notwendig. Wann wachen wir Bürger endlich auf und ändern dieses System?“ antwortet Rainer Metz auf die Begründung der Verwaltung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender
FWG-Stadtratsfraktion

FWG: Schulen mit vorhandenem Geld sanieren! Geld ist da – es fehlt an der Umsetzung!

Nachdem an den Ludwigshafener Schulen ein Sanierungsstau von ca. 260 Millionen Euro besteht, hat der Stadtrat einstimmig auf Antrag der FWG-Stadtratsfraktion beschlossen einen Schulbaulenkungsausschuss mit dem Ziel einer Neuorganisation des Schulbaus einzurichten.

Es mangelt nach Auskunft von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck und Finanzdezernent Andreas Schwarz auch nicht am Geld, sondern an der Umsetzung. So seien 2017 vier Millionen Euro eingeplant, aber nur 400.000 EUR verbaut worden. Noch schlimmer war das Jahr 2018, damals wurden 7,1 Millionen EUR bereitgestellt, aber nur 600.000 EUR in den Schulen investiert.

Angesichts der unzumutbaren Verhältnisse für Schüler, Lehrer und Eltern in den Schulen, fordern die Freien Wähler die schnelle Schaffung neuer Strukturen, um endlich den Sanierungsstau anzugehen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rainer Metz                                               Markus Sandmann

Fraktionsvorsitzender                                    Schulpolitischer Sprecher

FWG: Auszahlung der freiwilligen Leistungen: politische Entscheidung des Landes!

Die Debatte um die Auszahlung der freiwilligen Leistungen muss politisch auf die Ebene der Landesregierung getragen werden. Dies fordert die FWG-Stadtratsfraktion. Dieses Ziel sollten alle Stadträte nach Ansicht der Freien Wähler unterstützen.

Nachdem die Aufsichtsbehörde ADD, die zur Landesregierung gehört, die Einsparung von 3,3 Millionen per Verwaltungsakt angeordnet hat und somit eine Kürzung der Erhöhung der im Dezember beschlossenen Zuschüsse für Vereine und Kultureinrichtungen aktuell  angeordnet ist, verlangen die Freien Wähler die vollständige Auszahlung der Zuschüsse. Gleichzeitig soll Ministerpräsidentin Malu Dreyer aufgefordert werden, die ADD anzuweisen ihre überzogenen  Auflagen aufzugeben, ebenso wie ihre abwegige Meinung, der ÖPNV sei eine freiwillige Leistung.

Die Ludwigshafener Landtagsabgeordneten aller Parteien werden dazu aufgerufen, die Freigabe dieser Mittel durch Landesregierung zu fordern.

Dr. Rainer Metz,

Fraktionsvorsitzender

FWG: Eine Million Euro mehr Schulden – Sanierung der KTS Friesenheim ohne jeden Zuschuss!

Die Sanierung der Kindertagesstätte Friesenheim in der Erzbergerstraße kostet etwa eine Million Euro. Trotz entsprechender gesetzlicher Grundlagen wie der Garantie für einen Kindergartenplatz, den die Landesregierung eingeführt hat, erhält die Stadt Ludwigshafen keinerlei finanzielle Zuschüsse, da diese laut Auskunft der Verwaltung in der letzten Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses nur für die Einrichtung neuer Gruppen gezahlt werden.

Die Freien Wähler sehen hier einen eindeutigen Verstoß gegen das Konnexitätsprinzip („wer bestellt, bezahlt“) und fordern einen Zuschuss vom Land, da infolge diese Politik Ludwigshafen bereits bankrott ist und statt eines Schuldenabbaus immer mehr neue Schulden angehäuft werden.

Dr. Rainer Metz,

Fraktionsvorsitzender